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Anhörung zum Katastrophenschutz im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Antrag
Vor der Sommerpause des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult findet eine Anhörung zum Thema Katastrophenschutz im Stadtbezirk Südstadt-Bult statt. Gegenstand der Anhörung ist die Darstellung des aktuellen Standes des Katastrophenschutzes im Stadtbezirk. Dabei sollen insbesondere folgende Aspekte behandelt werden:
- die organisatorischen Zuständigkeiten und Strukturen des Katastrophenschutzes im Stadtbezirk Südstadt-Bult,
- bestehende Vorsorge- und Einsatzkonzepte für unterschiedliche Schadens- und Krisenlagen,
- die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung, Feuerwehr, Hilfsorganisationen und weiteren beteiligten Stellen,
- Maßnahmen zur Information, Warnung und Vorbereitung der Bevölkerung im Stadtbezirk sowie
- bestehende Herausforderungen und mögliche Entwicklungsbedarfe aus Sicht der zuständigen Stellen.
Zur Anhörung werden Vertreter*innen der Stadtverwaltung sowie der im Katastrophenschutz tätigen Organisationen eingeladen.
Begründung
Der Katastrophenschutz ist ein wesentlicher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge und hat unmittelbare Bedeutung für die Sicherheit der Einwohner*innen im Stadtbezirk Südstadt-Bult. In den vergangenen Jahren haben Extremwetterereignisse, Hitzeperioden, Starkregen sowie mögliche Ausfälle kritischer Infrastrukturen an Bedeutung gewonnen. Vor diesem Hintergrund besteht ein Informationsbedarf darüber, wie der Katastrophenschutz im Stadtbezirk aktuell aufgestellt ist und wie die Bevölkerung im Ernstfall geschützt und informiert wird. Die Anhörung soll dem Stadtbezirksrat eine fundierte Grundlage für die weitere politische Beratung und mögliche Folgemaßnahmen bieten.
