In der Beschlussdrucksache 1092/2016 vom 11.05.2016 zum Neubau einer Grundschule und eines Erweiterungsbaus für die IGS Kronsberg auf dem Grundstück Kattenbrookstrift 30 wird auf eine bestimmte Terminplanung verwiesen.

Sofern die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Modells nachgewiesen werden kann, würden bis Anfang 2017 folgende Meilensteine angestrebt:

- Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
- Durchführung des Teilnahmewettbewerbs
- Versand der Verdingungsunterlagen

Bis Ende 2017: Ausarbeitung, Eingang sowie Wertung der ÖPP-Angebote + Verhandlungsverfahren.

Die Fertigstellung der Grundschule ist für Ende 2019 und die des Erweiterungsbaues der IGS für Ende 2020 geplant. Auch wenn dieser Zeitplan ambitioniert erscheint, bedarf er der dringenden Einhaltung. Die Schülerinnen und Schüler der 5. bis 8. Jahrgangstufen warten seit Jahren auf moderne und zeitgemäße Unterrichträume. Das Provisorium der GS Kronsberg darf kein Dauerzustand werden und der TSV Bemerode braucht dauerhafte Entwicklungsperspektiven ohne langfristige Übergangslösungen.

Fragen an die Verwaltung:

1. Wurde die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Modells für dieses Projekt inzwischen nachgewiesen und die angestrebten Meilensteine fristgerecht erreicht?

2. Kann nach Ansicht der Verwaltung der aufgestellte Zeitplan eingehalten werden und ist zu den vorgesehenen Zeiten mit der Fertigstellung der entsprechenden Gebäude zu rechnen?

3. Welche geeigneten Maßnahmen will die Verwaltung frühzeitig ergreifen, um den notwendigen Raumbedarf für den 4. Jahrgang der GS Kronsberg im Schulzentrum Bemerode sicherzustellen?