Informationen:
Beratungsverlauf:
Anfragesteller(in):
Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage Nr. 15-0452/2025:
Zum ÄA Nr. H-0178/2019, TH: 66 Tiefbau, Investition 54101xxx Gemeindestraßen, Hinter dem Dorfe/Bemerode
Inhalt der Drucksache:
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Zum ÄA Nr. H-0178/2019, TH: 66 Tiefbau, Investition 54101xxx Gemeindestraßen, Hinter dem Dorfe/Bemerode
Mit dem HH 2019/2020 hat der Rat folgendes beschlossen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die für die Realisierung eines baulich von der Straße getrennten Radweges neben dem bestehenden Gehweg auf der östlichen Seite der Straße „Hinter dem Dorfe" notwendigen Mittel in die mittelfristige Finanzplanung 2021ff. des Teilfinanzhaushaltes 66 einzustellen und die Investitionsplanungen 2021ff. entsprechend anzupassen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die für die Realisierung eines baulich von der Straße getrennten Radweges neben dem bestehenden Gehweg auf der östlichen Seite der Straße „Hinter dem Dorfe" notwendigen Mittel in die mittelfristige Finanzplanung 2021ff. des Teilfinanzhaushaltes 66 einzustellen und die Investitionsplanungen 2021ff. entsprechend anzupassen.
Am 07.11.2018 wurde der Änderungsantrag im Bauausschuss angenommen.
Hierzu die VW-Aussage aus der Info-DS 1494/2023, Anlage 3, S. 13: „Die Planung wurde noch nicht aufgenommen. Aufgrund der im HH und in der mittelfristigen Finanzplanung bereits enthaltenen Vielzahl an Projekten ist es derzeit nicht möglich, das Projekt im Rahmen des zur Verfügung stehenden Finanzkorridors aufzunehmen.“.
Wir fragen daher die Verwaltung:
- Welchen Sachstand gibt es zu diesem Vorhaben mitzuteilen?
- Gäbe es Maßnahmen zur Beschleunigung und welche?
- Wann kann mit einer Umsetzung gerechnet werden?