Informationen:
Beratungsverlauf:
- 20.02.2019: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Beantwortet
Anfragesteller(in):
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage Nr. 15-0443/2019:
Straßenumbenennungen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide und Unterstützungsmöglichkeiten für AnwohnerInnen
Inhalt der Drucksache:
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Straßenumbenennungen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide und Unterstützungsmöglichkeiten für AnwohnerInnen
Anfang November 2018 veröffentlichte der Beirat „Wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten“, der mit der systematischen Überprüfung aller Straßennahmen mit historischen Persönlichkeiten hinsichtlich einer "aktive[n] Mitwirkung in einem Unrechtssystem" betraut ist, seinen Abschlussbericht. Die Grüne Bezirksratsfraktion begrüßt die Einrichtung und die Arbeit des wissenschaftlichen Beirats seit 2013 ausdrücklich (Ds 1921/2013 N1). Im Zuge des Projekts wurden stadtweit insgesamt 493 Straßen mit namensgebenden Persönlichkeiten untersucht. Für 17 Straßen wurde letztlich eine Umbenennungsempfehlung ausgesprochen, was einem Anteil von rund 3,5% entspricht. Hierunter fällt auch die General-Wever-Straße im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide. Da mögliche Straßenumbenennungen stadtweit kontrovers diskutiert werden und für die Anwohner*innen ggf. einen gewissen Aufwand nach sich ziehen, ist eine faktenbasierte Debatte an dieser Stelle umso wichtiger.
Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Welche Straßen mit namensgebenden Persönlichkeiten im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide wurden in den letzten 20 Jahren wann umbenannt, weil sich in Bezug auf die jeweils namensgebende Persönlichkeit im Nachhinein Erkenntnisse ergeben haben, die eine Umbenennung erforderlich gemacht haben?
Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Welche Straßen mit namensgebenden Persönlichkeiten im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide wurden in den letzten 20 Jahren wann umbenannt, weil sich in Bezug auf die jeweils namensgebende Persönlichkeit im Nachhinein Erkenntnisse ergeben haben, die eine Umbenennung erforderlich gemacht haben?
2. Welche Straßen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide wurden in den letzten 20 Jahren wann aus welchen anderen Gründen umbenannt?
3. Welche Unterstützungsmöglichkeiten bietet die Verwaltung in organisatorischer und/oder finanzieller Hinsicht für Anwohner*innen, die von einer Umbenennung direkt betroffen sind (bzgl. allgemeinen Informationen, Dokumenten, Ausweisen, Kostenübernahmen etc.)?