Informationen:
Beratungsverlauf:
- 20.02.2019: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Beantwortet
Anfragesteller(in):
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage Nr. 15-0442/2019:
Umsetzungsstand zum Netzkonzept Radverkehr im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
Inhalt der Drucksache:
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Umsetzungsstand zum Netzkonzept Radverkehr im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
Mitte 2015 hat die Verwaltung das Netzkonzept Radverkehr fortgeschrieben. Hierzu sind im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide insgesamt 36 Einzelmaßnahmen angedacht, die fortlaufend umgesetzt werden sollen, um das Radwegenetz zu optimieren.
In diesem Zusammenhang hat der Stadtbezirksrat am 4.11.2015 zusätzlich einen umfangreichen SPD-Antrag verabschiedet. In der betreffenden Entscheidung bzw. Zwischennachricht der Verwaltung (erschienen am 3.3.2016) heißt es: „Dem Antrag wird insofern gefolgt, als dass die Verwaltung diesen wie weitere Anträge und Anregungen zum Netzkonzept Radverkehr zunächst bündelt und dann in der Überlagerung auf die Umsetzbarkeit hin überprüft. Nach Abschluss der Prüfungen wird in geeigneter Form erneut berichtet.“ (siehe Ds 15-1992/2015 N2 S1).
1. Wie viele und welche der 36 angedachten Einzelmaßnahmen im Stadtbezirk wurden zwischenzeitlich wie geplant oder in modifizierter Form umgesetzt?
In diesem Zusammenhang hat der Stadtbezirksrat am 4.11.2015 zusätzlich einen umfangreichen SPD-Antrag verabschiedet. In der betreffenden Entscheidung bzw. Zwischennachricht der Verwaltung (erschienen am 3.3.2016) heißt es: „Dem Antrag wird insofern gefolgt, als dass die Verwaltung diesen wie weitere Anträge und Anregungen zum Netzkonzept Radverkehr zunächst bündelt und dann in der Überlagerung auf die Umsetzbarkeit hin überprüft. Nach Abschluss der Prüfungen wird in geeigneter Form erneut berichtet.“ (siehe Ds 15-1992/2015 N2 S1).
Eine weitergehende Information hat es nach Kenntnis der Grünen Bezirksratsfraktion seither nicht gegeben.
Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Wie viele und welche der 36 angedachten Einzelmaßnahmen im Stadtbezirk wurden zwischenzeitlich wie geplant oder in modifizierter Form umgesetzt?
2. Welche weiteren Einzelmaßnahmen werden voraussichtlich in den Jahren 2019 und 2020 im Stadtbezirk wie geplant oder in modifizierter Form umgesetzt?
3. Wie ist der Stand bzgl. der Prüfungen auf Umsetzbarkeit (von Teilen) des erwähnten Antrags und wann ist mit einem finalen Ergebnis zu rechnen?