Drucksache Nr. 15-0430/2016 S1:
Beleuchtung August-Baumgarte-Gang
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 09.03.2016
TOP 6.1.2.

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverDrucksachen-Zeichen
An den Stadtbezirksrat Linden-Limmer (zur Kenntnis)
An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
1. Entscheidung
15-0430/2016 S1
0
 
Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates

Beleuchtung August-Baumgarte-Gang
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 09.03.2016
TOP 6.1.2.

Beschluss,

den August-Baumgarte-Gang ausreichend zu beleuchten. Die Verwaltung (Fachbereich Tiefbau) wird gebeten, im Rahmen der Programme zur Verbesserung der Radwege bzw. zur Förderung des Radverkehrs in der Stadt – unter dem Aspekt der Sicherheit für Radfahrende und der Vernetzung der Radwegverbindung zwischen Linden-Nord und der Calenberger Neustadt bzw. der Innenstadt – den „Lückenschluss“ in der Beleuchtung zwischen der Justus-Garten-Brücke und der Nedderfeldstraße herzustellen.

Entscheidung

Dem Antrag wird vorerst nicht gefolgt.

Die Verwaltung hat großes Verständnis für den Vorschlag des Stadtbezirksrats, sieht aber 2016/2017 keine Möglichkeit der Planung, Finanzierung und Durchführung der gewünschten Beleuchtung. Dennoch möchten wir uns dem Wunsch des Stadtbezirksrats nicht verschließen und die Möglichkeit für die Folgejahre prüfen. Ob 2018 oder später eine Beleuchtung möglich wäre, kann angesichts der Haushaltslage der LHH zurzeit noch nicht sicher prognostiziert werden.

Da der Weg durch eine öffentliche Grünfläche führt, gibt es, anders als bei öffentlichen Verkehrsflächen, außerdem keinerlei Möglichkeiten zur Refinanzierung der Folgekosten durch Gebühreneinnahmen. Weil sie deshalb ebenfalls aus dem Budget erwirtschaftet werden müssten, muss auch dies mit geprüft werden.