In der Beckstraße wurde vor einigen Jahren eine Busrampe eingerichtet, um in diesem Bereich des Stadtteils Mühlenberg störenden Durchgangsverkehr aus Richtung Ronnenberg (Ortsteil Empelde) auszuschließen. Seit einiger Zeit ist aber verstärkt festzustellen, dass die Rampe dennoch von PKW überfahren wird. Aus Anwohnerkreisen werden Zahlen von mehr als zehn Durchfahrten pro Tag genannt.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Sind in den letzten Jahren anhand polizeilicher Zahlen verstärkte Verstöße gegen das Durchfahrtsverbot belegbar?
2. Befindet sich die Busrampe aus Sicht der Verwaltung noch in einem ausreichenden baulichen Zustand, um illegale Durchfahrten von PKW zu verhindern?
3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, den unerwünschten Durchgangsverkehr in diesem Bereich wirkungsvoll zu unterbinden?