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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage der AfD-Fraktion: Schließung der St. Johannes Kita Davenstedt
Sitzung des Stadtbezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt am 06.03.2025
TOP 9.4.1.
Aktuell werden etwa 17 Kinder in der evangelischen Kita St. Johannes betreut. Eine Weiterführung des Kita-Betriebes und eine Sanierung ist laut Kirche wirtschaftlich nicht möglich, weshalb die Kita ihren Betrieb einstellen wird.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wann wurde die Verwaltung über die Schließung informiert und wann wurde diese Information an den Bezirksbürgermeister weitergetragen?
2. Gab es im Vorfeld Gespräche mit dem Kita-Träger seitens der Verwaltung/ des Bezirksbürgermeisters? Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
3. Wie soll das Betreuungsangebot in Davenstedt verbessert werden und welche Kita-Projekte plant die Verwaltung?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
zu 1.: Der Stadtkirchenverband hat die Verwaltung im Jahr 2022 über voraussichtliche Schließungsabsichten informiert. Die marode Bausubstanz würde einen Weiterbetrieb nicht zulassen. Derartige Gespräche und Informationen zirkulieren regelmäßig zwischen Verwaltung und Trägern. Eine generelle Veröffentlichung folgt hieraus nicht bzw. erst, wenn auch aus Sicht der Verwaltung alle Fakten bekannt sind.
zu 2.: Die Verwaltung ist im Zuge von Vertragsverhandlungen sowie unabhängig hiervon im ständigen Austausch mit allen Trägern. Dies gilt auch für die Ev. Kirche (neue Trägerbezeichnung: Kirchenkreis).
Diese hat den bestehenden Vertrag über die Finanzierung ihrer insgesamt 32 verbandseigenen Kitas mit Wirkung zum 31.12.2024 gekündigt, um Neuverhandlungen zu erreichen. Hauptproblem und größter Kostenfaktor ist ein über Jahrzehnte gewachsener Sanierungsstau in den kirchlich geführten Kitas. So wird vom Kirchenkreis u.a. eine Aufstockung des finanziellen Engagements der LHH gefordert. Die Vertragsverhandlungen sind noch nicht abgeschlossen. Von Seiten der Verwaltung und auch von Seiten der Verhandlungspartner*innen wird ein Neuvertrag angestrebt, der den Fortbestand sanierungsfähiger Standorte unter Berücksichtigung von Prioritäten ermöglicht. Neben der Bausubstanz wird hierbei auch auf bestehende und erwartete Versorgungsgrade in den jeweiligen Stadtbezirken abgestellt. Zu berücksichtigen ist außerdem die finanziell sehr angespannte Finanzsituation aller an den Verhandlungen beteiligten Institutionen.
Der Kirchenkreis hat durch unabhängige Architekt*innen Gutachten erstellen lassen, die die Maßnahmen der einzelnen Gebäude nach Dringlichkeit kategorisiert haben. Hiernach ist der in Rede stehende 1-Gruppen-Standort St. Johannes nicht sanierungsfähig und ein Erhalt der Einrichtung deswegen nicht möglich. Hieraus resultierte die Trägerentscheidung, den Standort aufzugeben.
zu 3.: Voraussichtlich kann bereits mit Beginn des Kindergartenjahres 2025/2026 die 4-Gruppen-Kita „Ehlers-Höfe“ (Günter-Politze-Straße) den Betrieb aufnehmen. Eine weitere Kita wird voraussichtlich im Jahr 2026 an den Start gehen (Neubaugebiet Carlo-Schmid-Allee – zwei Gruppen).