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In der Silvesternacht 23/24 wurden – nicht zum ersten Mal – in Vahrenheide und im Sahlkamp Bücherschränke und Abfallcontainer angezündet, Bücher verbrannt und, wie dem Bezirksrat berichtet wurde, ein Polizist angegriffen. Der Stadtteil Sahlkamp ist wieder Thema, wenn über so genannte Problem-Stadtteile, Vorfälle in Schulen und unsichere Orte, die nachts vermieden werden, (Alte Heide) gesprochen wird.
Vor diesem Hintergrund fragt die GRÜNE Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Hält die Stadt es für sinnvoll, wiederholt zerstörte Bücherschränke alle Jahre wieder – teilweise auf Kosten des Bezirksrates, reparieren oder neu aufstellen zu lassen bzw. letztendlich möglicherweise auf einen Bücherschrank im Stadtbezirk ganz zu verzichten?
2. Ist es richtig, dass die Stadt, wie es dem Bezirksrat berichtet wurde, pragmatische Lösungen wie die Unterbringung der Bücherschränke in nachts verschlossenen Räumen wie z.B. dem Stadtteiltreff Sahlkamp ablehnt und wenn ja, warum und welche belastbaren Alternativen werden stattdessen vorgeschlagen?
3. Welche Maßnahmen plant die Stadt, um diese Entwicklung aufzuhalten und mit dem Ziel, eine offene und vielfältige Gesellschaft zu stärken, in der die demokratischen Regeln eingehalten werden?