Anfrage Nr. 15-0346/2021:
Winterdienst im Stadtbezirk

Inhalt der Drucksache:

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Winterdienst im Stadtbezirk

Nach dem Wintereinbruch im Februar 2021 sah es im Stadtbezirk Misburg-Anderten, auch nach einer Woche strengem Frost, in vielen kleineren Nebenstraßen noch so aus wie auf dem beigefügten Foto. Fahrzeuge konnten einander nicht begegnen, Lieferdienste blieben stecken, und viele Bürgerinnen und Bürger mussten auch die notwendige Fahrt zur Arbeit aufgeben, denn kleinere Straßen und Sackgassen wurden schlicht nicht oder nur spärlich geräumt. Wegen der schlechten Straßenverhältnisse konnte aha zudem nicht der eigenen Pflicht nachkommen, Blaue und Gelbe Säcke abzuholen. Dies ist auch ärgerlich, wenn man es im Zusammenhang mit der jüngsten Erhöhung der Kosten für die Straßenreinigung durch aha betrachtet.

Dass der Zweckverband aha bei erforderlichen Winterdienstmaßnahmen eine Priorität in der Abarbeitung der einzelnen Straßen und Radwege festlegt, ist jedem klar. Weniger Verständnis allerdings haben viele Bürgerinnen und Bürger, wenn sich aha auf die Rechtsprechung beruft und Straßenbenutzer (Autofahrer, Radfahrer, Fußgänger) auffordert, den Straßenzustand so hinzunehmen, wie er sich erkennbar darbietet, und im gegebenen Fall auf die Benutzung von Wegen und Straßen zu verzichten. Die Bewohner/innen müssen sich halt gedulden – schlimmstenfalls bis zum Tauwetter. Das mutet absurd an.


Wir fragen die Verwaltung:
(mit der Bitte, die Auskünfte bei den zuständigen Stellen einzuholen)

1. Was ist für den Stadtbezirk Misburg-Anderten nach Einschätzung des Zweckverbandes aha die Bilanz des diesjährigen Winterdienstes?

2. Welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es beim Winterdienst nach Einschätzung des Zweckverbandes aha?

3. Nach welchem Prinzip richtet der Zweckverband aha seinen Winterdienst aus – dass Bürgerinnen und Bürger winterbedingt auf die Benutzung von Wegen und Straßen verzichten sollen, oder dass der Winterdienst so organisiert wird, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht von der Außenwelt abgeschnitten werden?