Antrag Nr. 15-0342/2020:
Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 15-0056/2020 "Digitales Potenzial nutzen und Papier sparen"

Inhalt der Drucksache:

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Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 15-0056/2020 "Digitales Potenzial nutzen und Papier sparen"

Antrag

Der Bezirksrat möge folgende, veränderte Fassung der Drs. 15-0056/2020 (mit Streichungen) beschließen:

Die Verwaltung verschickt auf Antrag zukünftig alle Sitzungsunterlagen Unterlagen per E-Mail an die diejenigen Bezirksratsmitglieder, die dies als Zustellungsform bevorzugen. Die betreffende Emailadresse wird von den Bezirksratsmitgliedern jeweils selbst bestimmt.

Sollten aufgrund von Datenschutz, IT-Sicherheit oder anderer gesetzlicher Bestimmungen einzelne Dokumente und Unterlagen (beispielsweise nicht-öffentliche Drucksachen) hiervon vom einfachen Versand per E-Mail ausgenommen werden müssen, so ist zu prüfen, wie hierfür eine papierneutrale Lösung papierlose Zustellungsform gefunden werden kann (indem diese beispielsweise verschlüsselt zugestellt werden). Diese wird Die technischen Möglichkeiten dafür werden dem Bezirksrat im Jahr 2020 vorgestellt.

Begründung

Der Verzicht auf den Versand von Unterlagen in Papierform kann einen Beitrag zum ist unnötig. Umweltschutz und das Einsparen von Papier leisten und sollte selbstverständlich sein im Zeitalter der Digitalisierung selbstverständlich optional möglich sein.

Ein genereller Verzicht auf den Versand von Papierunterlagen für alle Bezirksratsmitglieder jedoch nicht allgemein verordnet werden. Es muss für jedes Bezirksratsmitglied die Möglichkeit zur Auswahl des Zustellungsverfahrens geben – auch weil nicht einfach vorausgesetzt werden darf, dass Bezirksratsmitglieder über die technischen Geräte (Laptop- / Tabletcomputer) verfügen, die eine Nutzung digitaler Sitzungsunterlagen (auch während der Bezirksratssitzungen!) möglich machen.