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Reinigung aus einer Hand - effiziente Müllmelde-App
Das Thema Müll ist im Stadtbezirk ein Thema (siehe Beschluss DS 15-0094/2024). Mit der Müllmelde-App von AHA können und sollten Bürger*innen Orte in ihrem Stadtbezirk und Wohnumfeld melden, an denen sich wilder Müll angesammelt hat. Ziel ist es, diesen zeitnah zu entfernen, um so Vermüllung, unhygienische Verhältnisse und Umweltverschmutzung zu vermeiden. Leider müssen Bürger*innen immer wieder erleben, dass die App zwar an den Sammelstellen für Glas, Altpapier etc. meist gut funktioniert, nicht jedoch an anderen Stellen wie z.B. in Parks und Grünanlagen, dem Bothfelder Wäldchen oder auf verwaisten Privatflächen. In ihrer Antwort auf die Anfrage des Bezirksrates zur „Anwendung und Umsetzung der Müllmelde-App“ (DS 15-2182/2022 vom 07.09.2022) schildert die Stadtverwaltung die so genannten „Meldeketten“, die entstehen können, wenn Bürger*innen über die AHA App wilde Müllstellen melden. Zu lesen ist von vielen verschiedenen Zuständigkeiten: FB-Tiefbau, FB-Umwelt und Stadtgrün, FB Öffentliche Ordnung, Stadtreinigung, die Untere Abfallbehörde bei der Region Hannover sowie AHA. Das ist für Bürger*innen kaum nachvollziehbar. Gut nachvollziehbar ist hingegen, dass der Meldeprozess oft längere Zeit dauern kann.
Diese Handhabung konterkariert die Zielsetzung von „Hannover sauber“ und die Akzeptanz der Müllmelde-App. Mehr noch: die Situation hat sich im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide seit der Anfrage 2022 nicht verbessert – im Gegenteil (viele Klagen über Ratten!). In der Antwort auf die Frage nach Bündelung von Zuständigkeiten für eine verbesserte Wirkung der App heißt es man sei „im Austausch“ mit den Fachbehörden und Beteiligungsunternehmen der Stadt mit dem Ziel der „Reinigung aus einer Hand“.
Vor diesem Hintergrund fragt die GRÜNE Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Wie weit ist der Austausch gediehen?
2. Wurden Ergebnisse erzielt bzw. können Zwischenergebnisse berichtet werden?
3. Falls nicht, warum nicht und für wann werden Ergebnisse erwartet?