Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
Antragsteller(in):
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache Nr. 15-0304/2021 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Veloroute 03 - Finanzierung
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 24.03.2021
TOP 5.1.2.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  | |||||||||
An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis) |
|
| ||||||||
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Veloroute 03 - Finanzierung
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 24.03.2021
TOP 5.1.2.
In der Sitzung des Bezirksrates am 16.12.20 stellte die Verwaltung im Rahmen eines Sachstandberichts den Planungsstand zur Veloroute 03 dar. Dabei wurde geäußert, dass die Veloroute 03 insgesamt ca. 800.000 Euro kosten würde. Gemäß der Prioritätenliste für die Jahre 2021/22 sind für den Veloroutenausbau stadtweit jeweils 1 Mio. Euro vorgesehen. Durch den Sachstandsbericht ist insgesamt deutlich geworden, dass der geplante Finanzrahmen für eine qualitativ hochwertige Umsetzung der Veloroute 03 mit entsprechenden Standards auf ganzer Länge keinesfalls ausreicht.
Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Wie viele Mittel waren seit 2016 pro Jahr im städtischen Haushalt insgesamt für den Radverkehr vorgesehen und wie hoch ist die veranschlagte Summe (vorbehaltlich des Beschlusses des Rates über die Haushaltssatzung) in den Jahren 2021/22 und in der mittelfristigen Finanzplanung?
2. Wie viele Mittel von den 1 Mio. Euro jährlich für die Umsetzung der Velorouten werden in den Jahren 2021/22 anteilig voraussichtlich für die Realisierung von Teilabschnitten der Veloroute 03 im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide verwendet?
3. Welche zusätzlichen Landes- oder Bundesfördermittel hat die Verwaltung beantragt bzw. gedenkt die Verwaltung zu beantragen, um weitere Mittel für den Ausbau der Velorouten zu akquirieren?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Zu 1:
In den vergangenen Jahren von 2016 bis 2020 waren regelmäßig im städtischen Haushalt für den Radverkehr zwischen 3,1 und 5,4 Mio. € vorgesehen. Für die Jahre 2021 und 2022 beträgt der Haushaltsansatz für den Radverkehr 8,5 bzw. 9,2 Mio. €. Der finanzielle Ansatz für die Velorouten steigt in der mittelfristigen Finanzplanung mit den Jahren ab 2023 stetig. Für das Jahr 2023 sind 2,0 Mio. €, für das Jahr 2024 sind 2,5 Mio. € und für das Jahr 2025 sind 3,0 Mio. € angesetzt.
Zu 2:
Auf Grund des aktuell frühen Planungsstandes können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Aussagen über die erforderlichen Finanzmittel, die in den Jahren 2021/2022 für bauliche Teilabschnitte der Veloroute 3 benötigt werden, getroffen werden. Die Verwaltung geht aber davon aus, dass die verfügbaren Finanzmittel auskömmlich sein werden, zumal es sich abzeichnet, dass Fördermittel akquiriert werden können.
Zu 3:
Es wurden bereits Förderanträge an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz auf Förderung aus dem Programm „Nachhaltige Mobilität und Verbesserung der Luftreinhaltung in der Stadt Hannover“ gestellt.