Anfrage Nr. 15-0304/2021:
Veloroute 03 - Finanzierung

Inhalt der Drucksache:

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Veloroute 03 - Finanzierung

In der Sitzung des Bezirksrates am 16.12.20 stellte die Verwaltung im Rahmen eines Sachstandberichts den Planungsstand zur Veloroute 03 dar. Dabei wurde geäußert, dass die Veloroute 03 insgesamt ca. 800.000 Euro kosten würde. Gemäß der Prioritätenliste für die Jahre 2021/22 sind für den Veloroutenausbau stadtweit jeweils 1 Mio. Euro vorgesehen. Durch den Sachstandsbericht ist insgesamt deutlich geworden, dass der geplante Finanzrahmen für eine qualitativ hochwertige Umsetzung der Veloroute 03 mit entsprechenden Standards auf ganzer Länge keinesfalls ausreicht.

Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung:


1. Wie viele Mittel waren seit 2016 pro Jahr im städtischen Haushalt insgesamt für den Radverkehr vorgesehen und wie hoch ist die veranschlagte Summe (vorbehaltlich des Beschlusses des Rates über die Haushaltssatzung) in den Jahren 2021/22 und in der mittelfristigen Finanzplanung?

2. Wie viele Mittel von den 1 Mio. Euro jährlich für die Umsetzung der Velorouten werden in den Jahren 2021/22 anteilig voraussichtlich für die Realisierung von Teilabschnitten der Veloroute 03 im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide verwendet?

3. Welche zusätzlichen Landes- oder Bundesfördermittel hat die Verwaltung beantragt bzw. gedenkt die Verwaltung zu beantragen, um weitere Mittel für den Ausbau der Velorouten zu akquirieren?