Informationen:
verwandte Drucksachen:
15-0296/2021 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 24.02.2021: Stadtbezirksrat Linden-Limmer : Zurückgezogen
Antragsteller(in):
Bezirksratsherr Michael Klenke
15-0296/2021 (Originalvorlage) |
Bezirksratsherr Michael Klenke
Die seit Jahresbeginn geltende Straßenreinigungsgebührenverordnung vom Zweckverband aha (Drucksache Nr. 2275/2020) wird in ihrer jetzigen Form zurückgenommen. Bei einer Neuauflage wird sichergestellt, dass Hauseigentümern und Mietern, insbesondere in Linden-Mitte und Linden-Nord, nicht die Erhöhung der Frequenz der Reinigungsintervalle, deren Notwendigkeit hier augenscheinlich Partytourismus ist, in Rechnung gestellt wird. Hierbei handelt es sich unter anderem um Straßenzüge im Umfeld der Limmerstraße und des Küchengartens. Deshalb wird der Rat dazu aufgerufen, ein Umdenken bei aha zu erwirken, damit die extremen Kostenerhöhungen in unserem Stadtbezirk revidiert werden.