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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Leerung der Glascontainer sowie die Reinigung unmittelbar am Standort der Glascontainer
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 23.02.2011
TOP 8.2.1.
Wie auch schon in den vorangegangenen Jahren muss immer wieder festgestellt werden, dass die Glascontainer im Stadtteil sehr oft überfüllt sind, dies besonders nach den Feiertagen. Gläser und Flaschen daneben gestellt werden und Kartons sowie Tüten verunreinigen den Stellplatz und Gehweg.
Wir fragen die Verwaltung:
1. In welchem Rhythmus werden die Glascontainer geleert?
2. Gibt es Sonderregelungen in der Zeit von Feiertagen?
3. Inwieweit ist die Entsorgungsfirma verpflichtet, die Reinigung unmittelbar am Standort der Container zu übernehmen?
Antwort
Die Anfrage wurde zuständigkeitshalber zur Beantwortung an den Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) weitergeleitet.
aha teilt in einer Vorbemerkung Folgendes mit:
Die Entsorgung des Altglases liegt im Verantwortungsbereich der Duales System Deutschland GmbH (DSD - Der grüne Punkt) und wird für das Gebiet der Stadt Hannover durch das Unternehmen Rhenus - nach den Erfahrungen von aha in der Regel zuverlässig - durchgeführt. Durch die starken Witterungseinflüsse mit den großen Schneemassen und auch die dadurch falsch abgestellten PKW konnte das Unternehmen teilweise und temporär keine Entsorgung der Altglascontainer durchführen. Die Situation wurd dadurch verschärft, dass gerade zum Jahreswechsel und zu Silvester der Anfall von Altglas wesentlich höher ist als gewöhnlich. Da die Bürgerinnen und Bürger oftmals nicht wussten, wo sie ihr Altglas entsorgen sollten, wurde dieses Glas, zum Teil sogar in Kartons oder Tüten, neben den Behältern abgeladen. Die eben beschriebenen Umstände haben letztendlich zu den schlechten Verhältnissen an den Standplätzen geführt. Obwohl der Zweckverband Abfallwirtschaft in keinem Vertragsverhältnis mit der Firma Rhenus steht, hat aha die Firma aufgefordert, umgehend für die Nachholung der ausgefallenen Arbeiten zu sorgen. Das Unternehmen hatte zugesichert, dass alle Entsorgungen kurzfristig aufgeholt werden sollen und dass auch alle Altflaschen, die neben den Containern stehen, mit eingesammelt werden. Die übrigen Verschmutzungen wurden durch die Stadtreinigung kurzfristig beseitigt.
Zu 1.:
Die Altglasbehälter werden in der Regel einmal wöchentlich geleert. Es gibt aber auch Standorte, die einer mehrmaligen Leerung bedürfen. Diese Standorte sind der Firma Rhenus bekannt und werden grundsätzlich zum Wochenanfang und zum Wochenende angefahren. Nach Kenntnis der Vertragslage durch aha ist das Unternehmen verpflichtet, flexibel zu reagieren und muss den Leerungsrhythmus bei Bedarf anpassen.
Zu 2.:
Grundsätzlich bedarf es bei Feiertagen zunächst keiner Sonderregelung. Allerdings bildet Silvester/Neujahr hierbei eine Ausnahme. Der Anfall von Altglas ist an diesen und den folgenden Tagen extrem hoch und führt zu einer momentanen Spitzenauslastung. Dieses Phänomen ist keine Besonderheit für den Raum Hannover, sondern gilt bundesweit. Um den extrem hohen Anfall an Altglas zu bewältigen, werden durch das Unternehmen im Schichtsystem und an den Wochenenden zusätzliche Leerungen vorgenommen. Dennoch sind die Massen an Altglas schwer zu bewältigen. Eine befristete Aufstockung der Kapazitäten an Entsorgungsfahrzeugen ist nicht möglich, da das Problem - wie angeführt - bundesweit auftritt.
Zu 3.:
Altglas und Scherben auf den Standplätzen sind durch den beauftragten Entsorger zu entfernen. Verantwortlich ist das Duale System als Auftraggeber. Zusätzlich werden die Standplätze in der Regel einmal wöchentlich von der Stadtreinigung gereinigt.