Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-0236/2015 S1:
Telefonzellenabbau durch die Telekom
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 16.02.2015
TOP 7.1.2.
Inhalt der Drucksache:
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Telefonzellenabbau durch die Telekom
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 16.02.2015
TOP 7.1.2.
Beschluss
1.) An den Mehrfachstandorten bleibt mindestens eine Telefonzelle erhalten.
2.) An folgenden Einzelstandorten sollen die Telefonzellen ebenfalls erhalten bleiben: Schillerstraße und Lister Meile.
2.) An folgenden Einzelstandorten sollen die Telefonzellen ebenfalls erhalten bleiben: Schillerstraße und Lister Meile.
Entscheidung
Dem Antrag wird gefolgt.
Die Verwaltung hat die Forderung des Stadtbezirksrates an die Telekom weitergeleitet. Die Telekom hat zugesichert, an Mehrfachstandorten mindestens eine Telefonstelle zu erhalten. Die Verwaltung weist darauf hin, dass sie keinen rechtlichen Anspruch auf Erhalt von Telefonstandorten hat. Die rechtlichen Grundlagen regelt das Telekommunikationsgesetz.