Informationen:
Beratungsverlauf:
Anfragesteller(in):
CDU-Fraktion
Anfrage Nr. 15-0224/2014:
Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Durchführung der Baumaßnahme und Beteiligung der Bürger
Inhalt der Drucksache:
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Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Durchführung der Baumaßnahme und Beteiligung der Bürger
Das geplante Sonderprogramm für Straßenerneuerung (DS 0077/2014) sieht die Grunderneuerung von verschiedenen Straßen im Stadtgebiet vor.
Im Stadtbezirksrat Kirchrode – Bemerode- Wülferode betrifft dies folgende Straßen:
Da es sich nicht um eine Sanierung, sondern um eine Grunderneuerung der Straßen handelt, werden die Anlieger bzw. Anliegereigentümer gemäß der von Rot-Grün eingeführten Straßenausbaubeitragssatzung an den Baukosten in erheblichem Umfang beteiligt.
Die Straßenausbaubeitragssatzung lehnen wir als CDU konsequent ab. Aus unserer Sicht sind der Ausbau und die Grunderneuerung von Straßen, die der Gemeinschaft dienen, Aufgaben der Allgemeinheit, weil alle Bürger von einem gut ausgebauten Straßennetz profitierten.
Wir fragen daher die Verwaltung:
Im Stadtbezirksrat Kirchrode – Bemerode- Wülferode betrifft dies folgende Straßen:
§ Elly- Beinhorn Straße
§ Enthorststraße von der Wülfeler Str. bis Katzenwinkel
§ Flachsrottenweg gesamte Länge
§ Enthorststraße von der Wülfeler Str. bis Katzenwinkel
§ Flachsrottenweg gesamte Länge
Da es sich nicht um eine Sanierung, sondern um eine Grunderneuerung der Straßen handelt, werden die Anlieger bzw. Anliegereigentümer gemäß der von Rot-Grün eingeführten Straßenausbaubeitragssatzung an den Baukosten in erheblichem Umfang beteiligt.
Die Straßenausbaubeitragssatzung lehnen wir als CDU konsequent ab. Aus unserer Sicht sind der Ausbau und die Grunderneuerung von Straßen, die der Gemeinschaft dienen, Aufgaben der Allgemeinheit, weil alle Bürger von einem gut ausgebauten Straßennetz profitierten.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Mit welchen Gesamtkosten rechnet die Verwaltung (bitte für jede einzelne Straße aufschlüsseln)? In welcher Höhe werden dabei die Anlieger schätzungsweise beteiligt?
2. Werden die Anlieger an der Planung beteiligt bzw. eingebunden? Wenn nein, warum nicht?3. In welchem Jahr/Monat ist mit dem Beginn und dem Ende der Baumaßnahmen zu rechnen (bitte für jede einzelne Straße darlegen)?