Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-0181/2021 (Originalvorlage) |
| > 1. Neufassung der Originalvorlage |
| > 1. Entscheidung zur Neufassung |
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-0181/2021 N1 S1:
Entscheidung
Antrag auf Fördermittel aus den Sonderprogrammen für den Radwegausbau westliche Seite Prüßentrift
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 24.03.2021
TOP 8.1.1.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Entscheidung
Antrag auf Fördermittel aus den Sonderprogrammen für den Radwegausbau westliche Seite Prüßentrift
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 24.03.2021
TOP 8.1.1.1.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit dem Land Mittel vom Förderprojekt der Bundesregierung in Höhe von 660 Millionen Euro für den Aus- und Neubau von Radwegen Sonderprogramm „Stadt und Land“ sowie anderer Programme zur Finanzierung durch Bund / Land und EU zu beantragen.zu beantragen. Die Beantragung ist ab kommender Woche möglich.
Bei nicht Beantragung ist der Bezirksrat umfassend zu informieren.
Die Verwaltung wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit dem Land Mittel vom Förderprojekt der Bundesregierung in Höhe von 660 Millionen Euro für den Aus- und Neubau von Radwegen Sonderprogramm „Stadt und Land“ sowie anderer Programme zur Finanzierung durch Bund / Land und EU zu beantragen.
Bei nicht Beantragung ist der Bezirksrat umfassend zu informieren.
Entscheidung
Dem Antrag wird gefolgt.
Aufgrund der Vielzahl von Förderprogrammen, insbesondere zur Förderung des Radverkehrs sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene, werden die Möglichkeiten zum weiteren Ausbau des Radwegenetzes auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Hannover geprüft. Bei Vorliegen der rechtlichen Rahmenbedingungen aus der Bauleitplanung und einer technischen richtlinienkonformen Realisierungsfähigkeit werden entsprechend passende Förderprogramme ermittelt und die Anträge gestellt.
Unter den oben genannten Gesichtspunkten werden die Gespräche zwischen der Landesbehörde und der Stadt Hannover wiederaufgenommen werden können.
Aufgrund der Vielzahl von Förderprogrammen, insbesondere zur Förderung des Radverkehrs sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene, werden die Möglichkeiten zum weiteren Ausbau des Radwegenetzes auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Hannover geprüft. Bei Vorliegen der rechtlichen Rahmenbedingungen aus der Bauleitplanung und einer technischen richtlinienkonformen Realisierungsfähigkeit werden entsprechend passende Förderprogramme ermittelt und die Anträge gestellt.
Unter den oben genannten Gesichtspunkten werden die Gespräche zwischen der Landesbehörde und der Stadt Hannover wiederaufgenommen werden können.