Informationen:
Beratungsverlauf:
- 25.01.2012: Stadtbezirksrat Linden-Limmer : Einstimmig
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Antrag Nr. 15-0174/2012:
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 2351/2011 Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII), Maßnahme Nr. 46: Betriebskostenzuschuss Fössebad
Inhalt der Drucksache:
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 2351/2011 Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2014 (HSK VIII), Maßnahme Nr. 46: Betriebskostenzuschuss Fössebad
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Der Rat wird gebeten, auf die Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an die Fössebad Betriebs GmbH um 30.000,00 Euro ab 2013 (Maßnahme Nr. 46 im Entwurf des HSK VIII) zu verzichten, um das Fössebad zu erhalten.
Der Rat wird gebeten, auf die Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an die Fössebad Betriebs GmbH um 30.000,00 Euro ab 2013 (Maßnahme Nr. 46 im Entwurf des HSK VIII) zu verzichten, um das Fössebad zu erhalten.
Begründung
Die Stadtverwaltung unterstellt, dass die Fössebad Betriebs GmbH Betriebskosten in Höhe von 30.000,00 Euro einspart, wenn sie den Freibadeteil schließt.
Die SPD ist der Auffassung, dass der Freibadeteil erhalten werden muss. Ob das tatsächlich wegen eines hohen Sanierungsbedarfs nicht mehr möglich ist, ist aus unserer Sicht noch ungeklärt. Aber selbst wenn der Freibadeteil einschränkt oder geschlossen werden muss, wird es die von der Stadtverwaltung unterstellte Einsparung bei den Betriebskosten in Höhe von 30.000,00 Euro nicht geben; denn die Einschränkung des Freibadeteils führt nicht nur zu einer Verringerung der Kosten, sondern auch zu einer Verringerung der Einnahmen, weil im Sommer weniger Besucher(innen) kommen. Die Verringerung des Zuschusses gefährdet daher den Fortbestand des Fössebades. Im übrigen unterstützt die SPD die Pläne der Fössebadbetreiber, eine neu Schwimmhalle zu errichten. Es besteht ein vielfältiger Bedarf, die Schwimmbecken unabhängig von der Witterung nutzen zu können. Er kann nur durch eine neue Halle gedeckt werden. Weitere Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.
Die SPD ist der Auffassung, dass der Freibadeteil erhalten werden muss. Ob das tatsächlich wegen eines hohen Sanierungsbedarfs nicht mehr möglich ist, ist aus unserer Sicht noch ungeklärt. Aber selbst wenn der Freibadeteil einschränkt oder geschlossen werden muss, wird es die von der Stadtverwaltung unterstellte Einsparung bei den Betriebskosten in Höhe von 30.000,00 Euro nicht geben; denn die Einschränkung des Freibadeteils führt nicht nur zu einer Verringerung der Kosten, sondern auch zu einer Verringerung der Einnahmen, weil im Sommer weniger Besucher(innen) kommen. Die Verringerung des Zuschusses gefährdet daher den Fortbestand des Fössebades. Im übrigen unterstützt die SPD die Pläne der Fössebadbetreiber, eine neu Schwimmhalle zu errichten. Es besteht ein vielfältiger Bedarf, die Schwimmbecken unabhängig von der Witterung nutzen zu können. Er kann nur durch eine neue Halle gedeckt werden. Weitere Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.