Seit vielen Jahren hat die CDU in den Haushaltsplanberatungen darauf aufmerksam gemacht, dass die bauliche Unterhaltung von Schulen und Kindertagesstätten oberste Priorität hat und wesentlich mehr Haushaltsmittel eingesetzt werden müssten. Entsprechende Anträge wurden regelmäßig von der Ratsmehrheit abgelehnt. Es trifft zwar zu, dass der Kreditrahmen seitens der Kommunalaufsicht in den letzten Jahren gekürzt wurde, allerdings sind die Schäden seit wesentlich längerer Zeit vorhanden bzw. bekannt.

Wir fragen daher die Verwaltung:

1. Gibt es auch in unserem Stadtbezirk, wie die Beispiele Bismarckschule und Kreuzriede-Schule zeigen, Schulgebäude oder Kindertagesstätten, die vom Einsturz bedroht sind bzw. aus Sicherheitsgründen nicht in der üblichen Weise genutzt werden können?2. Falls ja, um welche Gebäude handelt es sich?

3. Wie kann es trotz der Arbeit des Gebäudemanagements dazu kommen, dass immer wieder überraschend erhebliche Baumängel bekannt werden, die sofortiges Handeln erforderlich machen?