Anfrage Nr. 15-0134/2020:
Förderung des Radverkehrs bei Novelle 2020 der Straßenverkehrs-Ordnung

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Förderung des Radverkehrs bei Novelle 2020 der Straßenverkehrs-Ordnung

Die Förderung des Radverkehrs und erhöhte Sicherheit für Radfahrende sind u.a. erklärte Ziele einer von der Bundesregierung für 2020 vorgelegten Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).1

In diesem Zusammenhang frage ich die Verwaltung mit Bezug auf den Stadtbezirk Linden-Limmer:

1. Beabsichtigt die Verwaltung im Stadtbezirk von der Möglichkeit der geplanten Einrichtung von erweiterten Radverkehrszonen Gebrauch zu machen? Wenn Ja: Wo sind diese geplant? Wenn Nein: Warum nicht?

2. Sieht die Verwaltung im Stadtbezirk die Möglichkeit zur Anbringung des neu geplanten gesonderten Grünpfeils für Radfahrende an Ampeln? Wenn Ja: An welchen Ampeln? Wenn Nein: Warum nicht?

1 https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/stvo-novelle.html