Antrag Nr. 15-0130/2005:
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucks. Nr. 2376/2004N1

Inhalt der Drucksache:

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Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucks. Nr. 2376/2004N1

Antrag,

Miet- und Benutzungsbedingungen für die kommunalen kulturellen Einrichtungen in den Stadtteilen

Die Anlagen 2 und 3 werden wie folgt geändert:

Die Miet- und Benutzungsbedingungen für gemeinwohlorientierte Anmietungen werden entsprechend dem Verwaltungsvorschlag zum 01.01.2005 angehoben; eine erneute Anhebung zum 01.01.2007 findet nicht statt. Die Anhebung für die sonstigen Anmietungen findet bereits zum 01.01.2005, wie zum 01.01.2007 vorgeschlagen, statt.

Begründung

erfolgt mündlich.