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In der Bezirksratssitzung vom 14.12.2022 hat die Verwaltung auf Anfrage der SPD-Fraktion angekündigt, dass aufgrund des in 2022 erstellten und verabschiedeten Projektes zur Vorbereitung der Errichtung eines Sirenennetzes für die LHH bereits 13 Sirenenstandorte in unserem Stadtbezirk festgelegt wurden und die Ausschreibung hierfür noch im Jahr 2022 erfolgen sollte.
Alle in das neue Warnsystem integrierten Warnmittel (z.B. Infotafeln, Navigationsgeräte, Sirenen, Fahrgastinformationen) sollen künftig über das modulares Warnsystem (MoWaS) zentral über Satelliten sowie redundant über Kabelverbindungen ausgelöst werden können.
Am 14.09.2023 fand erneut der bundesdeutsche Warntag mit „Cell Broadcast“ und unter Einsatz von MoWaS statt, so sollen u.a. die Nutzer von Handys Warnmeldungen zugestellt bekommen. Im Gegensatz zu anderen Kommunen wurde in der LHH jedoch auf Warnungen über Sirenen sowie Lautsprecherdurchsagen verzichtet, da hier das Sirenennetz trotz Finanzierungs-möglichkeiten über Landesmittel noch immer nicht aufgebaut wurde. Einige Infotafeln haben aber bereits die Warnungen angezeigt.
Zu dieser Thematik fragt die
SPD-Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Wie ist der Stand der Ausschreibung und Beschaffung für die Errichtung des Sirenennetzes?
2. Wann ist die Installation von Sirenen an welchen Standorten in unserem Stadtbezirk geplant?
3. Welche positiven und negativen Erfahrungen wurden im Rahmen des Warntags 2023 insbesondere hinsichtlich MoWaS gesammelt?