Drucksache Nr. 15-0060/2013:
Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsherrn Demus

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Nord
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
15-0060/2013
0
 

Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsherrn Demus

Antrag,

gem. § 52 Abs. 2 in Verbindung mit § 94 Abs. 4, Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) festzustellen, dass bei Bezirksratsherrn Michael Demus die Voraussetzungen nach § 52 Abs. 1 Ziffer 1 NKomVG für den Verlust des Sitzes im Stadtbezirksrat Nord vorliegen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Werden nicht berührt.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Bezirksratsherr Demus hat mit Schreiben vom 18.12.2012 mitgeteilt, dass er sein Mandat als Bezirksratsherr im Stadtbezirksrat Nord zum 31.12.2012 niederlegt.
Gem. § 52 Abs. 1 Ziffer 1 NKomVG endet damit seine Mitgliedschaft im Stadtbezirksrat durch Verzicht.
Die Voraussetzungen des Sitzverlustes sind vom Stadtbezirksrat Nord festzustellen; dem Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
18.62.13 
Hannover /