Vorschlag der Verwaltung zur Durchführung einer Informationsveranstaltung zur Umbenennung der General-Wever-Straße und einer Einwohner*innen-Beteiligung zur Neubenennung

Mit DS 15-2035/2019 N1 wurde die Verwaltung beauftragt, zur Umbenennung der General-Wever-Straße eine stadtbezirksweite Informationsveranstaltung sowie eine Einwohner*innenbeteiligung durch Einwohner*innen-Information durchzuführen.

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Ziel der Veranstaltung ist es, die Einwohner*innen über die Gründe für die Umbenennung der General-Wever-Straße und über das Verfahren zur Einwohner*innenbeteiligung im Rahmen der Neubenennung zu informieren, sowie zur Beteiligung daran aufzurufen.

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Mit dem Veranstaltungsformat sollen sich möglichst viele der von der Umbenennung betroffenen Anlieger*innen und darüber hinaus Einwohner*innen des Stadtbezirkes angesprochen und zur Beteiligung eingeladen fühlen.

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Um die in diesen Einrichtungen tätigen Multiplikator*innen zu informieren und für die Weitergabe der Argumentation, die zur Umbenennung geführt hat, zu qualifizieren, werden diese gezielt zur Informationsveranstaltung eingeladen.

Die Multiplikator*innen werden gebeten, im Anschluss an die Informationsveranstaltung diesen Personenkreis besonders zur Teilnahme am Beteiligungsverfahren zu motivieren bzw. die Gründe für die Umbenennung adressatengerecht weiterzugeben.

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Verfahren der Einwohner*innenbeteiligung für die Neubenennung:

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Alle Vorschläge werden anonymisiert, lediglich mit Kennzeichnung, ob sie von Anlieger*innen kommen und ob es sich um Mehrfachnennungen handelt, aufgelistet. Die Liste aller Vorschläge wird allen Fraktionen und Einzelvertretern nach Ablauf der Frist zugänglich gemacht.

Gleichzeitig Nach Ablauf der Frist wird die Liste aller Vorschläge vom Bereich Geoinformation unter Einbeziehung der Feuerwehr zur Gefahrenabwehr und des Sachgebiets Erinnerungskultur bei Personennamen geprüft.

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Danach werden aus der bereinigten Liste von den Fraktionen und Einzelvertretern Favoriten ausgewählt. Anschließend einigen sich diese auf 5 oder 6 10 Vorschläge.

Diese 5 oder 6 10 Vorschläge werden beim Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Umbenennung benannt und sind damit Grundlage für die nach dem VwVfG erforderliche schriftliche Anhörung zur Beteiligung der Betroffenen.