Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
Antragsteller(in):
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache Nr. 15-0038/2020 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Kampfmittelbeseitigung im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide 2020
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 22.01.2020
TOP 5.4.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Kampfmittelbeseitigung im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide 2020
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 22.01.2020
TOP 5.4.1.
Aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Grünen Bezirksratsfraktion zur „Kampfmittelbeseitigung im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide“ vom 23.09.2015 geht hervor, dass ausgehend vom Jahr 2009 von ursprünglich 36 Verdachtspunkten auf Kampfmittel im Stadtbezirk im Jahr 2015 noch 18 Verdachtspunkte verblieben sind (siehe Ds 15-1945/2015 F1 sowie 15-0650/2012 F1).
1. Inwieweit ist zwischenzeitlich eine Aufklärung der ausstehenden Verdachtspunkte erfolgt und wie viele neue Verdachtspunkte bzw. Funde haben sich ergeben (die kurzfristig beseitigt werden mussten)?
Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Inwieweit ist zwischenzeitlich eine Aufklärung der ausstehenden Verdachtspunkte erfolgt und wie viele neue Verdachtspunkte bzw. Funde haben sich ergeben (die kurzfristig beseitigt werden mussten)?
2. Wie viele Verdachtspunkte haben sich dabei als unbegründet herausgestellt, bei welchen Verdachtspunkten hat noch keine genauere Untersuchung stattgefunden und bei wie vielen Verdachtspunkten erhärtete sich der Verdacht?
3. Wann kann hinsichtlich der bisher bekannt gewordenen Verdachtspunkte mit einem Abschluss der Maßnahmen zur Kampfmittelbeseitigung gerechnet werden?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Seit der Beantwortung der Anfrage im Jahr 2015 hat es nennenswerte Entwicklungen in der Kampfmittelbeseitigung in der Landeshauptstadt Hannover gegeben. Zum einen wurde unter dem Hintergrund der Drucksache 0452/2017 die systematische Suche nach Blindgängern als städtisches Programm eingeführt, nachdem das Landesräumprogramm zum Jahr 2012 eingestellt wurde.
1. Von den ausstehenden Verdachtspunkten wurden im Jahr 2016 sieben im Zuge der Bauarbeiten an der Autobahn bearbeitet. Dabei stellten sich vier Verdachtspunkte als negativ heraus. In drei Punkten konnten am 14.08.2016 zwei Fliegerbomben, die Reste einer Luftmine sowie Stabbrandbomben unschädlich gemacht werden.
In 2016 wurden weiterhin drei Verdachtspunkte in Lahe überprüft, welche sich als negativ herausgestellt haben.
2. Siehe Antwort zu Frage 1.
Zusammengefasst ergeben sich nachfolgende Zahlen:
· 3 Verdachtspunkte mit Kampfmittelfund3. Zum zeitlichen Abschluss der Maßnahmen zur Kampfmittelbeseitigung im Stadtbezirk Bothfed-Vahrenheide kann keine valide Prognose aufgestellt werden.
Die Suche nach Kampfmitteln ist aus Sicht der Verwaltung stadtweit zu betrachten, mit komplexen Erfordernissen verknüpft und mit Querabhängigkeiten zu z.B. Bautätigkeiten verbunden. Für die Landeshauptstadt Hannover ist davon auszugehen, dass mehrere Jahrzehnte notwendig sein werden, um alle Flächen auszuwerten, Verdachtspunkte zu identifizieren und diese abschließend zu bearbeiten.
Zum anderen setzt der Kampfmittelbeseitigungsdienst des Landes Niedersachsen seit dem Jahr 2018 das neue „Kampfmittelinformationssystem Niedersachsen“ (KisNi) ein, mit dem die Suche nach Kampfmitteln auf Luftbildern nun computergestützt erfolgt. Letzteres führt dazu, dass eine erneute, sukzessive Luftbildauswertung aller Flächen in Hannover vorgesehen ist.
Dies vorangestellt beantworten wir die Fragen wie folgt:
1. Von den ausstehenden Verdachtspunkten wurden im Jahr 2016 sieben im Zuge der Bauarbeiten an der Autobahn bearbeitet. Dabei stellten sich vier Verdachtspunkte als negativ heraus. In drei Punkten konnten am 14.08.2016 zwei Fliegerbomben, die Reste einer Luftmine sowie Stabbrandbomben unschädlich gemacht werden.
In 2016 wurden weiterhin drei Verdachtspunkte in Lahe überprüft, welche sich als negativ herausgestellt haben.
Am 11.10.2017 kam es zum Fund einer britischen 5 Zentner Bombe bei Bauarbeiten in der Straße „Alter Flughafen“. Diese konnte am selben Tag erfolgreich entschärft werden.
Im Jahr 2018 wurde im Zuge von Arbeiten an der Autobahn im Stadtteil Isernhagen-Süd ein Verdachtspunkt überprüft, welcher sich als negativ herausstellte.
Mit Beginn der präventiven Suche nach Kampfmitteln durch die Landeshauptstadt Hannover im Jahr 2018 wurden sieben Verdachtspunkte im Bereich Bothfeld und einer im Stadtteil Lahe überprüft. Alle Punkte stellten sich als negativ heraus.
Durch die neuen Luftbildauswertungen seitens des Kampfmittelbeseitigungsdienst sind infolge von Untersuchungen bei Bautätigkeiten neue Verdachtsmomente hinzugekommen. Derzeit sind der Verwaltung insgesamt elf Verdachtspunkte im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide bekannt. Diese werden im Rahmen der Bauverfahren oder der präventiven Suche der Landeshauptstadt nach Kampfmittel bearbeitet.
2. Siehe Antwort zu Frage 1.
Zusammengefasst ergeben sich nachfolgende Zahlen:
· 3 Verdachtspunkte mit Kampfmittelfund
· 16 Verdachtspunkte negativ sondiert ohne Kampfmittel
· 11 Verdachtspunkte noch zu untersuchen
Die Suche nach Kampfmitteln ist aus Sicht der Verwaltung stadtweit zu betrachten, mit komplexen Erfordernissen verknüpft und mit Querabhängigkeiten zu z.B. Bautätigkeiten verbunden. Für die Landeshauptstadt Hannover ist davon auszugehen, dass mehrere Jahrzehnte notwendig sein werden, um alle Flächen auszuwerten, Verdachtspunkte zu identifizieren und diese abschließend zu bearbeiten.