Drucksache Nr. 15-0004/2018:
Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsfrau Olcay Temiz

Inhalt der Drucksache:

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In den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
 
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15-0004/2018
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Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsfrau Olcay Temiz

Antrag,

gemäß § 52 Absatz 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Verbindung mit § 91 Absatz 4 Satz 1 NKomVG festzustellen, dass bei Bezirksratsfrau Olcay Temiz die Voraussetzungen für den Verlust des Sitzes im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld gemäß § 52 Absatz 1 Ziffer 1 NKomVG vorliegen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Diese werden nicht berührt.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Bezirksratsfrau Olcay Temiz hat mit Schreiben vom 18.12.2017 mitgeteilt, dass sie ihr Mandat zum 31.12.2017 niederlegt.
Damit endet ihre Mitgliedschaft im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld. Die Voraussetzungen des Sitzverlustes sind vom Stadtbezirksrat festzustellen, der Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
18.62.04  BRB
Hannover / 04.01.2018