Informationen:
Beratungsverlauf:
- 29.08.2005: Jugendhilfeausschuss: zur Kenntnis genommen
Antragsteller(in):
Herr Horst Merkel, stimmberechtigtes Mitglied im JHA
Drucksache Nr. 1496/2005 S1:
Stellungnahme zum Antrag von Herrn Horst Merkel zum Essengeld in Kindertagesstätten
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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In den Jugendhilfeausschuss |
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Stellungnahme zum Antrag von Herrn Horst Merkel zum Essengeld in Kindertagesstätten
Mit der DS 1615/2004 hat der Rat beschlossen, ab dem 01.08.2005 ein monatliches Essengeld von 30 € für jedes Betreuungsangebot zu fordern, das ein Mittagessen beinhaltet. Damit soll die im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsprogramms V vorgegebene Einsparsumme von 5,2 Mio. Euro jährlich erreicht werden.
Im Zusammenhang mit den in diesem Rahmen abzuschließenden Verträgen sind inzwischen Problematiken der einzelnen Träger von Kindertagesstätten bei der Erhebung des Essensgeldes im Zusammenhang mit schwerwiegenden persönlichen Beeinträchtigungen mancher Kinder deutlich geworden.
Die Verwaltung wird deswegen mit einer gesonderten Drucksache zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.08.2005 darlegen, wie unter Beachtung des Ziels einer größtmöglichen Einnahmesicherheit dennoch begründeten Ausnahmefällen Rechnung getragen werden soll.
Im Zusammenhang mit den in diesem Rahmen abzuschließenden Verträgen sind inzwischen Problematiken der einzelnen Träger von Kindertagesstätten bei der Erhebung des Essensgeldes im Zusammenhang mit schwerwiegenden persönlichen Beeinträchtigungen mancher Kinder deutlich geworden.
Die Verwaltung wird deswegen mit einer gesonderten Drucksache zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.08.2005 darlegen, wie unter Beachtung des Ziels einer größtmöglichen Einnahmesicherheit dennoch begründeten Ausnahmefällen Rechnung getragen werden soll.