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Umbesetzungen im Sportausschuss und Internationalen Ausschuss sowie Änderung des Vorsitzes im Internationalen Ausschuss
Antrag,
a. die folgenden Umbesetzungen festzustellen:
1. Sportausschuss
bisher: neu:
Ratsherr Alptekin Kirci Ratsherr Wolfram Römer
2. Internationaler Ausschuss
bisher: neu:
Ratsherr Wolfram Römer Ratsherr Alptekin Kirci
Die übrige Besetzung der beiden Ausschüsse bleibt unberührt.
b. die Änderung im Vorsitz des Internationalen Ausschusses
zur Kenntnis zu nehmen:
bisher: neu:
Ratsherr Wolfram Römer Bürgermeister Bernd Strauch
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht für die Umbesetzungen bzw. Änderung liegt bei der SPD-Fraktion.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Zu a.:
Mit Schreiben vom 8.6.2012 teilte die SPD-Ratsfraktion die genannten Umbesetzungen mit. Der Rat stellt die Umbesetzungen zu Ziffer 1 und 2 durch Beschluss fest.
Zu b.:
Gemäß § 71 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m.
§ 37 Geschäftsordnung des Rates (GO) werden die Ausschussvorsitze den Fraktionen nach dem d´Hondtschen Höchstzahlverfahren zugeteilt. Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Vorsitzenden aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Ratsfrauen und Ratsherren.
Der Rat kann einstimmig ein von dieser Regelung abweichendes Verfahren beschließen
(§ 71 Abs. 10 NKomVG).
Die Fraktionen haben sich zu Beginn der Wahlperiode über die Verteilung der Ausschussvorsitze interfraktionell verständigt. Auf die Ratsfraktion der SPD entfiel der Vorsitz im Internationalen Ausschuss. Die in § 71 Abs. 8 NKomVG vorgegebene Parität ist gewahrt.
18.60
Hannover / 14.06.2012