Drucksache Nr. 1478/2018:
Fortführung der Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems "PedsBlitz"

Informationen:

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksräte 01 - 13

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
1478/2018
2
 

Fortführung der Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems "PedsBlitz"

Antrag,

1. der Fortführung der Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems „PedsBlitz“ als freiwillige Aufgabe zuzustimmen

2. der Anpassung der bestehenden Verträge mit den drei BetreiberInnen, dem Verein Kommunen in der Metropolregion e.V. und der Dienstleisterin für das Buchungs- und Verwaltungsportal zuzustimmen

3. die erforderlichen Haushaltsmittel für den Betrieb (Versicherung, Wartung, Buchungsportal u.a.) für zwei weitere Jahre (anstelle bis zum 31.08.2018 bis zum 31.08.2020) zu übernehmen und bereitzustellen und dem Verkehrsclub Deutschland Landesverband Niedersachsen auf Antrag eine Beihilfe zur Fortführung des Pedelec-Projekts im Rahmen des Verleihsystems „PedsBlitz“ maximal in Höhe des bisherigen Zuschusses für zwei weitere Jahre (anstelle bis zum 31.08.2018 bis zum 31.08.2020) zu gewähren

4. weitere (Lasten-)Pedelecs in das Verleihsystem aufzunehmen, sofern dazu Beschlüsse von Stadtbezirksräten gefasst werden und die Kosten für Anschaffung, Betrieb und Stationierung vom antragstellenden Stadtbezirksrat übernommen werden

5. bestehende Kooperationen fortzusetzen und weitere Kooperationsmöglichkeiten zu prüfen

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Die Fortführung der Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems „PedsBlitz“ und die damit verfolgten Ziele wirken sich in gleichwertiger Weise auf die Belange von Männern und Frauen bzw. auf alle gesellschaftlichen Gruppen aus.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt Es entstehen finanzielle Auswirkungen gemäß Anlage 1.61 - Investitionstätigkeit
Bezeichnung
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 €
Veräußerung von Sachvermögen 0,00 €
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
  
  
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 €
Baumaßnahmen 0,00 €
Erwerb von bewegl. Sachvermögen 0,00 €
Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
Saldo Investitionstätigkeit 0,00 €
0,00 €

Teilergebnishaushalt 61 - Investitionstätigkeit
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 €
Sonstige Transfererträge 0,00 €
Öffentlichrechtl. Entgelte 0,00 €
Privatrechtl. Entgelte 0,00 €
Kostenerstattungen 0,00 €
Auflösung Sonderposten (anteilige Zuwendungen) 0,00 €
Sonstige ordentl. Erträge 0,00 €
  
Außerordentliche Erträge 0,00 €
  
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Personalaufwendungen 0,00 €
Sach- und Dienstleistungen 70.713,80 €
Abschreibungen 0,00 €
Zinsen o.ä. (TH 99) 0,00 €
Transferaufwendungen 0,00 €
Sonstige ordentliche Aufwendungen 50.000,00 €
  
Saldo ordentliches Ergebnis -120.713,80 €
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 €
Saldo außerordentliches Ergebnis 0,00 €
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo gesamt -120.713,80 €
Die erwarteten finanziellen Auswirkungen sind in der Anlage 1 näher erläutert.

Begründung des Antrages

Zu 1) Das städtische Pedelec-Verleihsystem „PedsBlitz“ wurde am 01.09.2015 im Rahmen des Schaufensters Elektromobilität als Projekt „eRad in Freizeit und Tourismus“ gestartet und vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bis zum 30.6.2016 mit der Maßgabe gefördert, den Verleihbetrieb mindestens noch zwei Jahre nach Auslaufen der Förderung, also bis zum 30.6.2018, fortzuführen.

Das städtische Pedelec-Verleihsystem „PedsBlitz“ ist derzeit das einzige Verleihsystem, das an neun Standorten im Stadtgebiet sowohl Pedelecs als auch Lastenpedelecs zum Ausleihen anbietet und das sich zudem qualitätsmäßig von privaten Fahrradvermietern wie oBike usw. abhebt.
Die mit Fördermitteln aufgebauten Vorleistungen sollen genutzt werden, um die im Leitbild Radverkehr formulierten Ziele wie die Verlagerung von motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehren auf das Fahrrad bzw. Pedelec zu unterstützen. Mit dem Pedelec können z. B. längere Wege von und zur Arbeit zurückgelegt werden. Kleinere, auch schwere Lasten lassen sich gut mit dem Lastenpedelec transportieren und eröffnen die Möglichkeit, mehr HannoveranerInnen für das Fahrrad/Pedelec fahren zu begeistern.
Im Verleihbetrieb befinden sich aktuell 36 i:SY Stadtflitzer-Pedelecs und 27 Lastenpedelecs sowie 3 Dreirad-Pedelecs für mobilitätseingeschränkte Personen. Die normalen Pedelecs und die Dreirad-Pedelecs werden für eine Gebühr von 17,50 € pro Tag vermietet. Die Lastenpedelecs werden gebührenfrei verliehen. Die Verleihstationen können der beigefügten Karte (Anlage 2) entnommen werden.

Zu 2) Mit dem Verein Kommunen in der Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg bestehen zwei Vereinbarungen über den Erwerb und die entgeltliche Überlassung an die LHH zum Zwecke des Verleihbetriebs, die am 31.08.2018 enden. Diese Vereinbarungen müssen erneuert werden.

Mit der Vermietung sind die Unternehmen STEP gGmbH und hanova sowie der VCD LV Niedersachsen beauftragt. Die dazu abgeschlossenen Dienstleistungsverträge müssen angepasst werden.

Für die technische Unterstützung beim Betrieb des Buchungs- und Verwaltungsportals besteht ein Liefervertrag mit der Inbooma GmbH. Dieser Vertrag muss ebenfalls verlängert werden.

zu 3) Die geschätzten Kosten für die Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems „PedsBlitz“ sind in Anlage 1 aufgeschlüsselt. Die Landeshauptstadt Hannover als Auftraggeberin des Verleihbetriebs stellt den BetreiberInnen die Pedelecs unentgeltlich zur Verfügung, und trägt die Kosten für Versicherung, Wartung und den Betrieb des Buchungs- und Verwaltungsportals. Ferner erhält der VCD Landesverband Niedersachsen einen Zuschuss für den Aufwand des Verleihs von 12 Pedelecs und 20 Lastenpedelecs und für die Unterstützung des von Stadtteilzentren geleisteten Verleihbetriebs. Der VCD präsentiert „PedsBlitz“ in der Öffentlichkeit bei Veranstaltungen (autofreier Sonntag, Gewerb|e|Mobilitästag usw.) und bietet Touren (z.B. Einsteiger-Touren, Senioren-, Klima-Touren usw.) an. Der Zuschuss soll in eine Beihilfe umgewandelt werden.

Zu 4) Optional soll der Verleihbetrieb um weitere (Lasten-)Pedelecs erweitert werden, sofern die Stadtbezirksräte dazu Beschlüsse fassen und die Kosten übernehmen.


Zu 5) Folgende Kooperationen bestehen oder sind geplant:
Die Hochschule Hannover betreibt das Forschungsprojekt „OptiPeds“ (Elektromobilitätszuwachs durch optimierte Pedelec-Verleihsysteme). Dieses Projekt dient dazu, mit Hilfe von Pedelec-Fahrdaten Erfolgsfaktoren für Pedelec-Verleihsysteme zu identifizieren und daraus Handlungsstrategien für künftige Verleihsysteme abzuleiten. Die LHH und die HsH kooperieren und tauschen die Erkenntnisse aus dem Verleihbetrieb „PedsBlitz“ aus.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb aha beabsichtigt, Pedelecs mit Lastenanhänger zur Stationierung auf ausgewählten Betriebshöfen anzuschaffen und zum Verleih anzubieten. Die Verwaltung prüft, inwieweit dieses Angebot in das Verleihsystem „PedsBlitz" integriert werden kann.
61.15 
Hannover / 05.06.2018