Anfrage Nr. 1476/2019:
Anfrage von Ratsherrn Braune zu Äußerungen von Mitarbeiterinnen der Antidiskriminierungsstelle

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage von Ratsherrn Braune zu Äußerungen von Mitarbeiterinnen der Antidiskriminierungsstelle

Eine Mitarbeiterin der ADS hat mich mit einigen Äußerungen, die ich für erörterungswürdig halte konfrontiert. Daher bitte ich die Verwaltung um eine unterstützende Aussage. Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

1. Wie ist die Aussage der ADS Mitarbeiterin, „einmal AFD immer AFD“ gemeint, und welche Position dazu hat die 1. Stadträtin?

2. „Sprechen Sie mit Dem nicht, der ist in der AFD“, ist eine weitere Äußerung der gleichen Mitarbeiterin an einem 1. Mai Fest vor dem Neuen Rathaus. Wie ist diese Aussage vor dem Hintergrund der Antidiskriminierung gemeint?


3. Hat die Verwaltung Kenntnis darüber ob Mitarbeiter der LHH aktiv bei der „AntiFa“ sind?

Mit besten Grüßen

Tobias Braune