Drucksache Nr. 1456/2023:
Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities – Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Smart City-Strategie Restart: #HANnovativ

Informationen:

verwandte Drucksachen:

1456/2023 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksrat Mitte
  • Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
  • Ausschuss für Umweltschutz Klimaschutz und Grünflächen
  • Kulturausschuss
  • Personal- Organisations- und Digitalisierungsausschuss

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung, Feuerwehr und öffentliche Ordnung
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis)
An den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (zur Kenntnis)
An den Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Grünflächen (zur Kenntnis)
An den Kulturausschuss (zur Kenntnis)
An den Personal-, Organisations- und Digitalisierungsausschuss (zur Kenntnis)
 
Nr.
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1456/2023
1 (nur online)
 

Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities – Stadtentwicklung und Digitalisierung“
Smart City-Strategie Restart: #HANnovativ

Antrag, zu beschließen

1. die Smart City-Strategie Restart: #HANnovativ aus Anlage 1 als strategisches Instrument der Stadtentwicklung und Digitalisierung zu bestimmen,
2. für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities – Stadtentwicklung und Digitalisierung“ die Smart City-Strategie Restart: #HANnovativ aus Anlage 1 beim Fördermittelgeber als Abschluss der Strategiephase und als Voraussetzung für den weiteren Abruf von Fördermitteln in der Umsetzungsphase vorzulegen,
3. die Entwicklung der Stadt Hannover als Smart City im Sinne dieser Strategie umzusetzen und
4. mit Blick auch auf zukünftig anstehende neue oder sich verändernde Herausforderungen die Aktualität der Strategie und möglicher (Einzel-) Maßnahmen kontinuierlich zu überprüfen.


Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Der vorliegende Antrag richtet sich an die Stadtgesellschaft in all ihren Ausprägungen. Es sind alle Geschlechter gleichermaßen berücksichtigt. Gruppen, die gerade bei technischen Themen häufig unterrepräsentiert sind und durch Technologien benachteiligt werden, sollen besondere Beachtung finden. Dialog- und Beteiligungsformate werden unter Berücksichtigung der individuellen Bedürfnisse weitestgehend angepasst und aus der Strategieerstellung in die Umsetzung übertragen.

Ergebnis der Klimawirkungsprüfung

Positive Auswirkungen auf den Klimaschutz entstehen durch den Einsatz innovativer Technologien, die die Effizienz von Prozessen verbessern und damit den Ressourceneinsatz verringern. Dies insbesondere in den Bereichen Energie, Mobilität und Klimafolgenanpassung (Hitze-Wasser-Management & THG-Emissionen werden reduziert).

Kostentabelle

Das Gesamtprojektvolumen beträgt 13.155.796 € bei einer Bundesförderung in Höhe von 8.462.377,50 €.

Die finanziellen Auswirkungen für die Projekte in der Strategie- und Umsetzungsphase wurden in der Drucksache Nr. 0536/2021 aufgeführt. Die Mittel wurden im Haushalt 2023/2024 bereits eingestellt und werden bei den Haushaltsplanungen der folgenden Jahre ebenfalls berücksichtigt.

Erforderliche Beschlussfassungen für Einzelmaßnahmen, zum Beispiel bei Vergaben, bleiben davon unberührt.

Begründung des Antrages

Die Landeshauptstadt Hannover ist geförderte Kommune der dritten Staffel der Modellprojekte Smart Cities des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Der Förderzeitraum umfasst einen Gesamtzeitraum von fünf Jahren und ist unterteilt in Strategie- (Phase A) und Umsetzungsphase (Phase B). Die Modellprojekte Smart Cities verknüpfen Anforderungen der integrierten Stadtentwicklung mit den drei Dimensionen der Nachhaltigkeit (Ökonomie, Ökologie und Soziales) und den Chancen und Risiken der fortschreitenden Digitalisierung.

Die vorliegende Strategie Restart: #HANnovativ wird aus Sicht von Mila Arendt dargestellt. Mila Arendt steht stellvertretend für die Menschen in Hannover, die sich am Prozess rund um die Smart City-Strategie Restart: #HANnovativ beteiligt haben. Entsprechend dem Ratsauftrag aus der Drucksache Nr. 0536/2021 „Förderantrag Modellprojekt Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung" und der damit beschlossenen Projekt- und Organisationsstruktur erfolgte die Einbindung aller Funktionsträger*innen sowie die Beteiligung externer Akteur*innen.

Mit Hannover, Menschen, Visionen beschreibt die Strategie das typische Leben in Hannover und damit die Basis von Restart: #HANnovativ. Unterwegs in der Smart City #HANnovativ umfasst zehn Handlungsfelder. Zusammen.Wirken, Digital.Wirken und Sichtbar.Wirken zeigen auf, mit welchen Maßnahmen wir zusammen digitaler werden. Dies ist der Reiseplan zu einem smarten Hannover.






Für das Verwaltungshandeln ist die Strategie

(1) eine Haltung gegenüber:
• einer zunehmend daten- und technikbasierten Stadtentwicklung,
• eines neuen Zusammenwirkens der Akteur*innen auf diesem Gebiet,
• der Schaffung von Möglichkeiten und Räumen zur Entwicklung innovativer Ideen, mit dem Ziel durch Technologie und Daten und deren Vernetzung zu besseren und effizienteren Lösungen zu kommen.
(2) die Basis zur Schaffung wesentlicher Grundsatzvoraussetzungen wie:
• die Infrastruktur (z.B. Sensorik, Datenplattform),
• den Ausbau von verwaltungsinternen Strukturen und Kompetenzen sowie die Vernetzung mit und von externen Akteur*innen,
• die Entwicklung einer Effizienz- und Innovationslogik, auf deren Grundlage die finanzielle Durchführbarkeit von smarten Lösungen zukünftig gesichert und gleichzeitig an messbare Bedingungen geknüpft wird.
(3) die Umsetzung:
• der geförderten und im Haushalt hinterlegten Maßnahmen,
• eine moderne Kommunikation als innovativer Standort.

Die Strategie greift die Vorgaben des Fördermittelgebers auf und umfasst die elf entwickelten und als förderwürdig eingestuften Maßnahmen sowie Leitlinien für die zukünftige Entwicklung neuer Vorhaben. Sie ergänzt entwickelte Ziele, Strategien und Konzepte wie das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2035 oder das integrierte Innenstadtkonzept „Mitte neu Denken – Das Innenstadtkonzept 2035“ und verbindet sie u.a. mit der Nutzung von Technologie und Daten. In einem ersten Schritt erfolgt die Konzentration der räumlich verorteten Projekte auf die Innenstadt.

Die Vorlage der Smart City-Strategie Restart: #HANnovativ beim Fördermittelgeber bildet den Abschluss der 18-monatigen Strategiephase am 30.06.2023, ist Voraussetzung für den weiteren Abruf von Fördermitteln in der Umsetzungsphase und erfordert einen Ratsbeschluss.

Die Umsetzungsphase läuft parallel zur Strategiephase, hat am 01.01.2023 begonnen und endet am 31.12.2026. Die Strategie denkt Hannovers Smart-City-Initiative über den Förderzeitraum hinaus, um mit anpassungsfähigen Lösungen und verlässlichen Organisationsstrukturen die erwarteten Erfolge zu bewahren und kontinuierlich auszubauen.
Dez. VI 
Hannover / Jun 27, 2023