Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 1454/2023 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 29.06.2023: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 29.06.2023: Ratsversammlung: Bei 1 Enthaltung beschlossen.
Drucksache Nr. 1454/2023:
Neu- und Umbesetzung in verschiedenen Gremien
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
|
| ||||||||
Neu- und Umbesetzung in verschiedenen Gremien
Antrag,
folgende Umbesetzungen festzustellen:
bisher: neu:
1. Schul- und Bildungsausschuss
Vertreter*innen der Eltern
Dr. Sahbi Aloui N.N.
(Stellvertretung)
2. Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Hannover
Herr David Schmalstieg Herr Markus Karger
3. Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost
Ratsfrau Dr. Eva Vögtle-Köckeritz Herr Wolfgang Farnbacher
4. Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
Bezirksratsfrau Michaela Michalowitz Herr Dirk Kroll
(Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Erdem Winnicki Bezirksratsfrau Michaela Michalowitz
Die übrigen Besetzungen der Gremien bleiben unberührt.
bisher: neu:
1. Schul- und Bildungsausschuss
Vertreter*innen der Eltern
Dr. Sahbi Aloui N.N.
(Stellvertretung)
2. Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Hannover
Herr David Schmalstieg Herr Markus Karger
3. Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost
Ratsfrau Dr. Eva Vögtle-Köckeritz Herr Wolfgang Farnbacher
4. Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
Bezirksratsfrau Michaela Michalowitz Herr Dirk Kroll
(Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Erdem Winnicki Bezirksratsfrau Michaela Michalowitz
Die übrigen Besetzungen der Gremien bleiben unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 1 liegt beim Stadtelternrat, es wurde noch keine Nachbenennung vorgenommen.
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 2 liegt bei der AfD-Fraktion, zu Punkt 3 bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 4 liegt bei der CDU-Fraktion.
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 2 liegt bei der AfD-Fraktion, zu Punkt 3 bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 4 liegt bei der CDU-Fraktion.
Ergebnis der Klimawirkungsprüfung
Das Ergebnis der Klimawirkungsprüfung wird als neutral bewertet.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Für den Schul- und Bildungsausschuss war bisher Herr Sahbi Aloui als Stellvertretung für die Vertreter*innen des Stadtelternrats benannt. Herr Aloui hat mit Schreiben vom 23. Mai 2023 mitgeteilt, dass er diese Aufgabe nicht mehr wahrnehmen wird. Eine Nachfolge wurde vom Stadtelternrat bislang nicht bekannt gegeben.
Herr David Schmalstieg gab mit Schreiben vom 01.6.2023 seinen Austritt aus dem Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Hannover bekannt. Die AfD-Fraktion benannte mit Schreiben vom 06. Juni 2023 Herrn Markus Karger als Nachfolger.
Mit Schreiben vom 26. Juni 2023 benannte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost Herrn Wolfgang Farnbacher als Nachfolger für Ratsfrau Dr. Eva Vögtle-Köckeritz.
Mit Schreiben vom 28.06.2023 hat die CDU-Fraktion für die Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg Herrn Dirk Kroll als Nachfolger für Bezirksratsfrau Michaela Michalowitz als Bürgermitglied benannt, Bezirksratsfrau Michalowitz rückt für Bezirksratsherrn Erdem Winnicki als Stadtbezirksratsmitglied nach.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
Herr David Schmalstieg gab mit Schreiben vom 01.6.2023 seinen Austritt aus dem Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Hannover bekannt. Die AfD-Fraktion benannte mit Schreiben vom 06. Juni 2023 Herrn Markus Karger als Nachfolger.
Mit Schreiben vom 26. Juni 2023 benannte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost Herrn Wolfgang Farnbacher als Nachfolger für Ratsfrau Dr. Eva Vögtle-Köckeritz.
Mit Schreiben vom 28.06.2023 hat die CDU-Fraktion für die Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg Herrn Dirk Kroll als Nachfolger für Bezirksratsfrau Michaela Michalowitz als Bürgermitglied benannt, Bezirksratsfrau Michalowitz rückt für Bezirksratsherrn Erdem Winnicki als Stadtbezirksratsmitglied nach.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
18.60
Hannover / Jun 29, 2023