1. den Jahresabschluss und den Lagebericht, gem. § 30 EigBetrVO festzustellen,

2. die Entlastung der Werkleitung gem. § 30 EigBetrVO zu beschließen,

3. den ausgewiesenen Jahresverlust in Höhe von € 7.403.796,79
festzustellen
davon eine Absetzung vom Stammkapital in Höhe der
Abschreibungen von € 1.480.859,15
vorzunehmen
und den verbleibenden Verlust € 5.922.937,64
auf neue Rechnung vorzutragen.

Die Beschlussdrucksache verarbeitet lediglich finanzwirtschaftliche Inhalte und verhält sich daher geschlechtsneutral

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Gemäß § 30 der Niedersächsischen Eigenbetriebsverordnung stellt der Rat den Jahresabschluss und den Lagebericht fest. Er beschließt über die Entlastung der Werksleitung sowie die Verwendung des Jahresgewinns bzw. die Behandlung des Jahresverlustes.

Mit Wirkung vom 01.01.2005 wurde durch das Gesetz zur Neuregelung der überörtlichen Kommunalprüfung § 123 NGO geändert, so dass seitdem die Jahresabschlussprüfung der Eigenbetriebe nicht mehr dem Kommunalprüfungsamt, sondern dem Rechnungsprüfungsamt obliegt. Das Rechnungsprüfungsamt kann die Jahresabschlussprüfung entweder selbst vornehmen, oder mit der Durchführung der Jahresabschlussprüfung einen externen Wirtschaftprüfer beauftragen. Dabei kann es auch zulassen, dass die Beauftragung eines externen Abschlussprüfers direkt durch den Eigenbetrieb erfolgt.

Im Einvernehmen mit dem Rechnungsprüfungsamt wurde am 26. Oktober 2005 die Wirtschaftprüfungsgesellschaft Deloitte & Touche GmbH durch das HCC mit der Vornahme der Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2005 beauftragt. Eine Information des Werksausschusses erfolgte mit DS 2322/2005.

Im Jahresabschlussbericht erteilt die Deloitte & Touche GmbH dem HCC für die Rechnungslegung des Jahres 2005 ein uneingeschränktes Testat. Der Wirtschaftsprüfer bestätigt, dass Jahresabschluss, Lagebericht sowie Buchführung und Geschäftsführung den Rechtsvorschriften entsprechen. Die Entwicklung der Finanz- und Ertragslage gibt - mit Blick auf die laufende Umsetzung des Sanierungskonzeptes - keinen Anlass zu Beanstandungen.

Das Rechnungsprüfungsamt hat daher ohne weitere eigene Feststellungen den Bericht an den Oberbürgermeister weitergeleitet.


I. Allgemeine Erläuterungen zum Jahresabschluss

Das Gesamtergebnis des HCC fällt mit einem operativen Defizit von -2.167 T€ deutlich besser aus als noch im Vorjahr (-3.669 T€). Die Verbesserung um rd. 1,5 Mio. € resultiert aus im Jahr 2005 umgesetzten Optimierungen in allen durch das HCC direkt zu beeinflussenden Geschäftsbereichen:

Ergebnis 2005 Ergebnis 2004 Verbesserung
Direktion -552 T€ -660 T€ +108 T€
kaufmännische Administration -850 T€ -961 T€ +111 T€
Personal- und Organisation -575 T€ -663 T€ +88 T€
Gebäudemanagement -5.217 T€ -5.292 T€ +75 T€

Gastronomie + 578 T€ +194 T€ +384 T€
Veranstaltungen incl. Technik +1.652 T€ +920 T€ +732 T€

Der Jahresvergleich zeigt deutlich, dass die im Konzept zur wirtschaftlichen Sanierung des HCC (DS 1295/2005) benannten Maßnahmen bereits im Jahr 2005 durchgreifende Erfolge zeigen. Der Ausblick auf die kommenden Wirtschaftsjahre, deren Wirtschaftsplanungen unter Berücksichtigung des Sanierungskonzeptes erstellt worden sind, stellt sich somit positiv dar.


Auch unter Einrechung der durch das HCC nicht beeinflussbaren Kostengrößen (Infrastrukturkosten, Betriebsmittelzinsen, HTS/HMG) zeigt sich, dass der durch Werksausschuss und Rat für 2005 beschlossene Wirtschaftplan nahezu vollständig eingehalten werden konnte (Abweichung vom Planergebnis rd. 2,4%, 174 T€).

In der Einzelbetrachtung der Aufwendungen und Erträge sind im Wirtschaftsjahr 2005 die betrieblichen Gesamterträge gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 2.802 T€ (23,9%) gestiegen. Im Vergleich dazu sind die betrieblichen Aufwendungen nur unterproportional um 1.432 T€ (7,4%) gestiegen, was im Wesentlichen auf der Reduzierung der Personalaufwendungen beruht. Der im Sanierungskonzept bis 2008 vorgesehene sozialverträgliche Abbau von insgesamt 65 Planstellen konnte unter Koordination des städtischen Jobcenters bereits im Wirtschaftsjahr 2005 in großen Teilen umgesetzt werden.
Im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsprogramms V waren für das Wirtschaftsjahr 2005 im Planansatz Ziele mit einer Ergebnisverbesserung von insgesamt 300 T€ enthalten, die aufgrund des positiven Geschäftsverlaufs deutlich übertroffen werden konnten.

Die Investitionen im Berichtsjahr belaufen sich auf insgesamt 1.160 T€ und betreffen im Wesentlichen das Engagement im Zusammenhang mit dem Catering in der AWD Arena. Investitionen in das HCC sind im Wirtschaftsplan 2006 enthalten und werden plangerecht abgewickelt. Die Kommunalaufsicht hat dem HCC die hierfür im Wirtschaftsplan enthaltenen Kreditaufnahmen bewilligt, was ebenfalls als positives Signal gewertet werden kann.

II. Anlagen

- Bilanz zum 31. Dezember 2005 (Anlage I)

- Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2005 (Anlage II)

- Anhang und Anlagennachweis zum Jahresabschluss 2005 (Anlage III)

- Lagebericht für das Geschäftsjahr 2005 (Anlage IV)