Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 1409/2014 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 19.06.2014: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 19.06.2014: Ratsversammlung: Einstimmig
Drucksache Nr. 1409/2014:
Umbesetzung und neuer Vorsitz im Ausschuss für Integration, Europa und internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss)
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
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| ||||||||
Umbesetzung und neuer Vorsitz im Ausschuss für Integration, Europa und internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss)
Antrag,
1. folgende Umbesetzung im Internationalen Ausschuss festzustellen:
bisher: neu:
Bürgermeister Bernd Strauch Ratsherr Thomas Hermann
Bürgermeister Bernd Strauch Ratsherr Thomas Hermann
2. die neue Besetzung des Ausschussvorsitzes im Internationalen Ausschuss
mit Ratsherrn Thomas Hermann zur Kenntnis zu nehmen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht für die Besetzung sowie die Benennung des Vorsitzes liegt bei der SPD-Ratsfraktion.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
1. Nach dem Verzicht des Ratsvorsitzenden und Bürgermeisters Bernd Strauch auf sein Mandat im Rat der Stadt Hannover schlägt die SPD-Fraktion die obige Umbesetzung im Internationalen Ausschuss vor. Der Rat stellt die Umbesetzung durch Beschluss fest.
2. Gemäß § 71 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m.
§ 37 Geschäftsordnung des Rates (GO) werden die Ausschussvorsitze den Fraktionen nach dem d´Hondtschen Höchstzahlverfahren zugeteilt. Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Vorsitzenden aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Ratsfrauen und Ratsherren (s.a. Drucks. Nr. 2052/2011).
Eines ausdrücklichen Feststellungsbeschlusses der Besetzung der Ausschussvorsitze im Sinne des § 71 Abs. 5 NKomVG bedarf es nicht. Der Rat sollte jedoch von der Besetzung Kenntnis nehmen.
Die übrige Besetzung des Ausschusses bleibt unberührt.
2. Gemäß § 71 Abs. 8 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m.
§ 37 Geschäftsordnung des Rates (GO) werden die Ausschussvorsitze den Fraktionen nach dem d´Hondtschen Höchstzahlverfahren zugeteilt. Die Fraktionen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Vorsitzenden aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Ratsfrauen und Ratsherren (s.a. Drucks. Nr. 2052/2011).
Eines ausdrücklichen Feststellungsbeschlusses der Besetzung der Ausschussvorsitze im Sinne des § 71 Abs. 5 NKomVG bedarf es nicht. Der Rat sollte jedoch von der Besetzung Kenntnis nehmen.
Die übrige Besetzung des Ausschusses bleibt unberührt.
18.60
Hannover / 19.06.2014