| 1399/2018 (Originalvorlage) |
| > 1. Ergänzung der Originalvorlage |
| > 1. Neufassung der Ergänzung |
| 1399/2018 (Ursprungsvorlage) |
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen In den Verwaltungsausschuss An den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode (zur Kenntnis) |
|
| ||||||||
Inhalt des Änderungsantrags ist es, die Zweckbestimmung „Schule“ aus der Planung zu streichen. Damit lag ein im Hinblick auf den Schulstandort vom Verwaltungsvorschlag ab-
weichender Bezirksratsbeschluss vor. Mit der DS 1399/2018 E1 nahm die Verwaltung Stellung dazu. Sie wurde am 17.10.2018 im Stadtentwicklungs- und Bauausschuss auf Wunsch der SPD in die Fraktion gezogen und im weiteren Verfahren bis zum Vorliegen eines Verkehrsgutachtens für den Bereich Wülferoder Straße / Wilhelm-Göhrs-Straße sowie einer Programmdrucksache zur Infrastrukturentwicklung in Bemerode zurückgestellt. Die Drucksache 1399/2018 E1 wird durch diese Drucksache ersetzt.
Daneben erhielt die Verwaltung durch einen interfraktionellen Antrag zur Neuordnung des Gebietes östlich der Wilh.-Göhrs-Straße (Drs. 2067/2020) vom Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 19.11.20 Aufträge zur weiteren Planung, u. A. ein Verkehrsgutachten vorzulegen und im weiteren Verfahren präventive Verkehrssicherungsmaßnahmen vorzu-
nehmen.
Die Empfehlungen des Verkehrsgutachtens sowie auch die Forderungen zur Verkehrs-
sicherheit und Grünordnung sind für das Bebauungsplanverfahren beachtlich.
Sowohl die Programmdrucksache (DS Nr. 2669/2020) als auch das Verkehrsgutachten wurden dem Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode in der Sitzung am 09.12.2020 vorgestellt, die Programmdrucksache 2669/2020 mit Änderungen einstimmig beschlossen (15-3021/2020). Darin ist u.a. auch der Beschluss, das Bebauungsplanverfahren zügig weiterzuführen, enthalten. Auf den Änderungsantrag zur Programmdrucksache hat die Verwaltung mit den Drucksachen 2669/2020 N1 sowie 2669/2020 E1 reagiert.
Mit dem Beschluss über die Programmdrucksache hat der Stadtbezirksrat Kirchrode-Beme-
rode-Wülferode u.a. auch dem Punkt 2: „eine neue 4-zügige Grundschule als Ganztags-
schule mit 2-Feld-Sporthalle am südlichen Bereich der Bezirkssportanlage an der Wilhelm-
Göhrs-Straße / Wülferoder Straße zu errichten und die Planungen für den Bau unverzüg-
lich aufzunehmen (Arbeitstitel: Grundschule Kronsberg-Nord)“ zugestimmt. Damit ist der ursprüngliche Änderungsantrag 15-2146/2018 überholt.
Dass der Aufstellungsbeschluss, der nahezu zeitgleich mit dem Beschluss über die früh-
zeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen werden sollte, nicht gefasst wurde, gab den Anlass, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung bisher nicht durchzuführen.
Für das Beschlussverfahren zum Bebauungsplan 1861 – Wilhelm-Göhrs-Straße- bedeutet dies, nachdem auch der Aufstellungsbeschluss gefasst ist, wie geplant die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit der seitens der Verwaltung vorgeschlagenen Zielsetzung „Schule“ durchzuführen.
