Drucksache Nr. 1388/2010 N1:

Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Kinderbetreuungsquoten im Krippen- und Kindergartenbereich

Informationen:

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksräte 01 - 13

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Jugendhilfeausschuss
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
An die Stadtbezirksräte 1 - 13 (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
1. Neufassung
1388/2010 N1
2
 
Neufassung erfolgt aufgrund der Erweiterung des Verteilers


Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Kinderbetreuungsquoten im Krippen- und Kindergartenbereich

Antrag zu beschließen, 1.) dass zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz nach § 24 Abs. 1 SGB VIII bis zum Jahr 2013 weitere 225 Kindergartenplätze (9 Gruppen) geschaffen werden. 2.) dass die Verwaltung beauftragt wird, zu den Haushaltsberatungen 2012 und 2013 jeweils den Rat über den voraussichtlichen Stand der Gewährleistung des Rechtsanspruches auf einen Krippenplatz zu berichten, so dass ggf. erforderliche Konsequenzen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen gezogen werden können.

.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Die Angebote in Kindertagesstätten richten sich generell an beide Geschlechter, insbesondere achten die Leitungen der Einrichtungen auf eine ausgewogene Belegung der Gruppen. Die gesetzlichen Vorgaben einer wohnortnahen und bedarfsgerechten Betreuung werden bei den Planungen von Betreuungseinrichtungen immer beachtet. Ziel ist eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von DrittenBetriebseinnahmen
sonstige EinnahmenFinanzeinnahmen von Dritten
Einnahmen insgesamt0,00 € Einnahmen insgesamt0,00 € 
AusgabenAusgaben
ErwerbsaufwandPersonalausgaben
Hoch-, Tiefbau bzw. SanierungSachausgaben
Einrichtungsaufwand95.000,00 €4641.901/935400 4645.901/988000Zuwendungen945.000,00 €4641.000/678000
Investitionszuschuss an DritteKalkulatorische Kosten7.600,00 €
Ausgaben insgesamt95.000,00 € Ausgaben insgesamt952.600,00 € 
Finanzierungssaldo-95.000,00 € Überschuss / Zuschuss-952.600,00 € 
Bei vollständiger Schaffung von 225 Kindergartenplätzen entstehen im Verwaltungshaushalt jährlich die o. g. Ausgaben. Die Finanzierung erfolgt als Beihilfegewährung an den jeweiligen Träger. Hierbei werden von den Betriebskosten die zu erzielenden Einnahmen aus Elternbeiträgen und Landesfördermitteln abgezogen, so dass es sich um einen Nettobetrag handelt. Die Landeszuweisung in Höhe von 20 % der Personalkosten wurden bei der Ermittlung des Zuwendungsbetrages berücksichtigt.
Für die Schaffung der 225 Kindergartenplätze fallen möglicherweise noch zusätzliche Baukosten an, deren Volumen von der Art der Realisierung abhängig ist ( Anbau und Erweiterung bestehender Einrichtungen, zusätzliche Gewinnung von Plätzen in Betriebskitas und durch Elterninitiativen). Hierüber würden gesonderte Drucksachen gefertigt.

Begründung des Antrages


Bevölkerungsentwicklung in der LHH

Die bisher gültige Bevölkerungsprognose aus dem Jahr 2007 prognostizierte für die Altersgruppe 0 – 5 Jahre einen kontinuierlichen Bevölkerungsrückgang.
Die tatsächliche Bevölkerungsentwicklung bis 2010 zeigt allerdings nunmehr einen Bevölkerungszuwachs, der insbesondere auf eine stark gesunkene Abwanderung aus der Stadt in das Umland zurückzuführen ist.
Verdeutlicht wird die veränderte Bevölkerungsentwicklung durch Gegenüberstellung der tatsächlichen zu den prognostizierten Zahlen für das Jahr 2010:




2010
tatsächlich
2010 prognostiziert
Abweichung absolut
Abweichung in %
0 bis 2 Jahre
13.936
13.248
+ 688
+ 5,2
3 bis 5 Jahre
13.000
12.577
+ 423
+ 3,4
6 bis 9 Jahre
16.524
16.433
+ 91
+ 0,6


Aufgrund dieser zu beobachtenden Bevölkerungsentwicklung hat der Bereich Stadtentwicklung (OE 61.5) die Bevölkerungsprognose auf Basis der jetzt vorliegenden Bevölkerungszahlen der letzten drei Jahre neu aktualisiert. Unberücksichtigt blieben dabei die noch nicht erfassten möglichen neuen Abwanderungstendenzen sowie weitere Daten, die voraussichtlich erst 2011 vorliegen können.

Die nachstehenden Ergebnisse stellen die zu erwartende Entwicklung dar, wenn es weiterhin bei einer deutlich reduzierten Abwanderung von jungen Familien aus der Stadt in das Umland bleibt.

Bisherige Prognose von 2007
Jahre
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2020
0 - 2
13.419
13.334
13.291
13.248
13.217
13.194
13.173
13.155
13.121
12.847
3 - 5
12.758
12.655
12.605
12.577
12.616
12.563
12.518
12.487
12.473
12.479
6 - 9
17.030
16.815
16.596
16.433
16.180
16.102
16.003
15.926
15.918
16.320
Tatsächliche Bevölkerungsentwicklung
Überarbeitete Prognose ab 2011
Jahre
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
2020
0 - 2
13.419
1.3580
13.754
13.936
13.792
13.556
13.506
13.488
13.454
13.025
3 - 5
12.758
12.797
12.788
13.000
13.313
13.650
13.501
13.362
13.128
12.976
6 - 9
17.030
16.786
16.599
16.527
16.360
16.324
16.477
16.643
16.987
16.197



Auswirkung der neuen Bevölkerungsprognose auf das Ausbauprogramm „ 5 x 300“ zur Erreichung einer Versorgungsquote von 40% im Krippenbereich

In der Altersgruppe der 0 – 2 Jährigen ist in dem Zeitraum von 2007 bis 2010 ein Bevölkerungszuwachs von insgesamt 3,85 % zu verzeichnen gewesen. Während die Bevölkerungsprognose vom Oktober 2007 noch von einem deutlichen Rückgang der Bevölkerung ausging, zeigt die derzeitige Ist-Betrachtung im Gegenteil einen stetigen Zuwachs.

Aufgrund der im Jahr 2008 getroffenen bundesweiten Entscheidung, zum 01.08.2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres einzuführen, wurde ein Ausbauprogramm für den Krippenbereich aufgelegt.
Das dem Rat vorgelegte Ausbauprogramm „5 x 300 Plätze“ strebte - auf damaliger Prognosebasis - eine Versorgungsquote von 40% (für drei Jahrgänge) und rechtsanspruchsrelevant ( zwei Jahrgänge) eine Versorgungsquote von 58 % an.

Für die planerische Versorgungsquote von 40% werden alle drei Jahrgänge ab Geburt im vollen Umfang berücksichtigt, obwohl der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz erst für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres bestehen wird.
Hierdurch soll gewährleistet werden, Schwankungen bei der Nachfrage innerhalb der Jahrgänge ausgleichen zu können.
Aufgrund der ganz überwiegenden Inanspruchnahme des Elterngeldes für die Betreuung des Kindes im ersten Lebensjahr wird hier der Bedarf an einem Betreuungsplatz nur sehr gering ausfallen, während der Bedarf an einem Betreuungsplatz für ein- und zweijährige Kinder höher ausfallen wird.

Die überarbeiteten Prognosezahlen würden - auf Grundlage einer 40%-Versorgung der Kinder von 0 – 2 Jahren (drei Jahrgänge) - folgenden Mehrbedarf an Krippenplätzen ergeben:


2010
2011
2012
2013
2014
2015
Prognose alt
5.291
5.286
5.278
5.269
5.262
5.249
Prognose neu
5.574
5.517
5.423
5.402
5.396
5.381
Differenz
283
231
145
133
134
132

Vor dem Hintergrund der überarbeiteten Bevölkerungsprognose wird nach Umsetzung des Ausbauprogramms nun voraussichtlich eine Versorgungsquote von 38% ( für drei Jahrgänge) und bezogen auf die zwei rechtsanspruchsrelevanten Jahrgänge eine Versorgungsquote von 57% erreicht. Bei Erreichung dieser Quote würde die LHH im Vergleich mit den westdeutschen Städten zur Spitzengruppe bei der Versorgung mit Krippenplätzen gehören.

Aus diesem Grund sieht die Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Erfordernis für eine Ausweitung des Krippenausbauprogramms „5 x 300“. Sofern die beschriebene Entwicklung in verstärkter Tendenz anhalten würde, bestünden Reaktionsmöglichkeiten zu den bis dahin noch zu beschließenden Haushaltsplänen.

Die als Anlage I beigefügte Tabelle gibt einen Überblick über die derzeitige Krippenbetreuung gegliedert nach Stadtbezirken und zeigt einen prognostischen Ausblick auf das Jahr 2013.


Auswirkung der Bevölkerungsentwicklung auf die Betreuungssituation im Kindergartenbereich in der LHH

Während die im Jahr 2002 prognostizierte demografische Entwicklung bis zum Jahr 2010 einen ca 10%-igen Rückgang in der Altersgruppe der 3- 5-Jährigen erwarten ließ und die Bevölkerungsprognose von 2007 nur noch einen Rückgang von ca 4% auswies, gehen die überarbeiteten Bevölkerungszahlen für das Jahr 2013 nunmehr für die Altersgruppe der 3 – 5 Jährigen sogar von einem Zuwachs von 7,85% ( 983 Kinder) aus.

Voraussetzung für diesen prognostizierten Bevölkerungszuwachs ist, dass es weiterhin bei der deutlich reduzierten Abwanderung von jungen Familien aus der Stadt in das Umland bleibt und es somit zu einem Durchwachsen der 0 - 2- jährigen Kinder kommt.

Auf Grundlage der überarbeiteten Bevölkerungsprognose ergeben sich folgende deutlich veränderte Bedarfe bei den (schon jetzt!) rechtsanspruchsrelevanten Kindergartenplätzen:


2010
2011
2012
2013
2014
2015
Prognose alt
13.023
13.056
13.005
12.958
12.931
12.909
Prognose neu
13.444
13.773
14.102
13.950
13.814
13.576
Differenz
421
717
1.097
992
883
667
Diese Übersicht zeigt, dass im Bereich der Kindergartenplätze unmittelbarer Handlungsbedarf besteht und bezogen auf das Jahr 2013 etwa 1.000 Plätze fehlen werden, die nicht im Rahmen herkömmlicher Steuerungsprozesse aufgefangen werden können.

Im Rahmen des Krippenausbauprogramms entstehen in den 8 geplanten neuen Kindertagesstätten insgesamt 400 Kindergartenplätze. Weitere 176 Kindergartenplätze befinden sich derzeit planerisch in der Umsetzung (überwiegend handelt es sich um Plätze in Betriebs-Kitas und 36 Plätze in einer neuen Integrations-Kita).

Bis zum Jahr 2013 entstehen dadurch rund 576 neue Kindergartenplätze, so dass sich die Situation für das Jahr 2013 prognostisch bei einer Mittelwertberechnung *) wie folgt darstellt:

Fehlende Kindergartenplätze (Prognose) Mittelwert 2013 - 2015: 800 Plätze
(abgerundet)
Bereits in Planung befindliche neue Kindergartenplätze - 576 Plätze
Weiterer Platzbedarf 224 Plätze

*) In 2013 beträgt der prognostizierte Bedarf 992 und im Jahr 2015 667 Kindergartenplätze hieraus wurde ein Mittelwert gebildet.

Aus heutiger Sicht fehlen somit im rechtsanspruchsrelevanten Kindergarten-Bereich mindestens 225 Plätze (9 Gruppen), die neu zu schaffen wären.

Da es sich bei dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz um einen etablierten Anspruch handelt, ist davon auszugehen, dass Eltern den Klageweg beschreiten, falls kein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt werden kann.
Aus diesem Grund muss auf die prognostizierte Entwicklung der Geburtenzahlen unmittelbar reagiert werden. Die Verwaltung wird einen jährlichen Abgleich der Prognosedaten zu der tatsächlichen Entwicklung vornehmen. Bei gravierenden Veränderungen wird entsprechend berichtet.

Die als Anlage II beigefügte Tabelle gibt eine Übersicht der derzeitigen Kindergartenbetreuung gegliedert nach Stadtbezirken und zeigt einen prognostischen Ausblick auf das Jahr 2013.



51.4 
Hannover / 14.06.2010