Drucksache Nr. 1384/2008 N1:
Beitritt zum Verein „Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig
Göttingen Wolfsburg e.V.“

Informationen:

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
An den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
1. Neufassung
1384/2008 N1
1
 
Neufassung wegen Erweiterung der Beratungsfolge,BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Beitritt zum Verein „Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig
Göttingen Wolfsburg e.V.“

Antrag,



1. Die Landeshauptstadt Hannover tritt dem Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e. V." auf der Grundlage des in der Anlage beigefügten Satzungsentwurfes bei.

2. Die Landeshauptstadt Hannover beteiligt sich an den notwendigen Kosten entsprechend dem von der Mitgliederversammlung festzulegenden Verteilungsschlüssel mit einem Mitgliedsbeitrag in Höhe von
derzeit 16.500,- €.

3. Die Landeshauptstadt Hannover wird in der Mitgliederversammlung durch den Oberbürgermeister vertreten.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gender - Aspekte sind in diesem Zusammenhang nicht zu beachten.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei HMK
(Deckungsring)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von DrittenBetriebseinnahmen
sonstige EinnahmenFinanzeinnahmen von Dritten
Einnahmen insgesamt0,00 € Einnahmen insgesamt0,00 € 
AusgabenAusgaben
ErwerbsaufwandPersonalausgaben
Hoch-, Tiefbau bzw. SanierungSachausgaben16.500,00 €
EinrichtungsaufwandZuwendungen
Investitionszuschuss an DritteKalkulatorische Kosten
Ausgaben insgesamt0,00 € Ausgaben insgesamt16.500,00 € 
Finanzierungssaldo0,00 € Überschuss / Zuschuss-16.500,00 € 

Begründung des Antrages

Der niedersächsische Kernraum ist von der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) im April 2005 als eine von elf Regionen in Deutschland als Metropolregion von europäischer Bedeutung anerkannt worden. Dieser Anerkennung ging voraus, dass im Januar 2004 die Hauptverwaltungsbeamten des Städtenetzes EXPO-Region, der Städte Braunschweig, Göttingen, Salzgitter, Goslar, Wolfenbüttel und Wolfsburg sowie der Region Hannover und des Zweckverbandes Großraum Braunschweig auf ihrer Sitzung in Celle die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen gegründet haben.

Auf Initiative der Oberbürgermeister der Städte in der Metropolregion wurde im Jahr 2007 die bisherige Arbeit der Organisation Metropolregion ausgewertet und ein Vorschlag zur organisatorischen Neuausrichtung der Metropolregion unterbreitet. Die Ergebnisse dieser Arbeit wurden im Arbeitspapier Metropolregion 2.0 veröffentlicht und als Informationsdrucksache 2308/07 im Oktober 2007 dem Rat der Landeshauptstadt vorgelegt. Die mit diesem Schritt der Vereinsgründung angestrebte Neuorganisation entspricht in ihrer Grundkonstruktion dem im genannten Arbeitpapier vorgeschlagenen Modell.

Die mittlerweile von der Mitgliederversammlung der Metropolregion und vom Vorstand präzisierte Grundkonzeption der Neuorganisation sieht vor, dass die Metropolregion zukünftig in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) geführt wird. Gesellschafter sollen danach vier Gruppen, sog. Bänke, Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und das Land Niedersachsen werden.

Über die interne Organisation der Bänke sollen die jeweiligen Akteure selbst entscheiden. Die kommunalen Körperschaften und Verbände haben sich auf die Gründung eines Vereins geeinigt, der sich als Gesellschafter an der Metropolregion GmbH beteiligen soll. Hinzutreten werden die Städte Braunschweig, Göttingen, Hannover und Wolfsburg als kommunale Einzelgesellschafter. (vgl. ergänzend Anlage ). Im Zuge dieser Neuorganisation wird nun die Gründung des Vereins „Kommunen in der Metropolregion e.V.“ notwendig, dem die Landeshauptstadt Hannover zur Wahrung der eigenen und übergeordneten Interessen in der Metropolregion beitreten möchte.

Eine Entscheidung über die Beteiligung an der Metropolregion GmbH als kommunaler Einzelgesellschafter wird zu einem späteren Zeitpunkt zu treffen sein, da vorher die einzelnen Gesellschafter-Bänke sich formiert haben sollten. Die notwendigen Vorbereitungen laufen derzeit sowohl im Bereich der Wissenschaft und der Wirtschaft. Die Hochschulen im Gebiet der Metropolregion werden sich aller Voraussicht nach ebenfalls über einen Verein an der GmbH beteiligen. Zur Klärung der Beteiligungsmöglichkeiten von Unternehmen hat der Personalvorstand der Volkswagen AG Vertreter anderer Großunternehmen eingeladen.

Drei Jahre nach der offiziellen Anerkennung als Metropolregion eröffnen sich gute Perspektiven, die Metropolregion künftig in einer neuen Organisationsform zu führen. Damit wären die Voraussetzungen geschaffen, die mit der Ausweisung verbundene Zielsetzung, die Etablierung des zentralniedersächsischen Raumes zu einer Metropolregion von europäischer Region zu fördern.
15.21 
Hannover / 06.06.2008