Drucksache Nr. 1363/2004:
Investitionsprogramm für Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB)
hier: Grundschule Eichendorffschule

Informationen:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
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1363/2004
6
 

Investitionsprogramm für Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB)
hier: Grundschule Eichendorffschule

Antrag,

  1. der Haushaltsunterlage Bau (Entwurf und Kostenberechnung) gem. § 10 GemHVO zum Umbau, Modernisierung und Aufwertung des Ganztagesbereiches (einschließlich Einrichtung und Möblierung) und zur Umgestaltung des Außenbereiches in der Grundschule Eichendorffschule in Höhe von insgesamt 380.000 € sowie
  2. der Mittelfreigabe und dem sofortigen Baubeginn

zuzustimmen.

Finanzierung:

Mittel stehen im Vermögensplan des FB Gebäudewirtschaft für das Wirtschaftsjahr 2004 unter
  • Position 2SB.04-01 (Umbauten Schulstrukturreform und Ganztagsschulen) in Höhe von 330.000 € (Eigenanteil und Zuwendungen)

zur Verfügung.

Dazu kommen Mittel in Höhe von 50.000 € (Zuwendung und Eigenanteil) aus dem Vermögenshaushalt des Jahres 2004 der Landeshauptstadt Hannover für Einrichtung und Möblierung aus der Haushaltsstelle 2.2100.935000.0-901 (GS Einrichtung sonstige Maßnahmen)

Die Genehmigung der Bezirksregierung zum Wirtschaftsplan 2004 sieht eine erhebliche Reduzierung der Kreditaufnahme vor. Die Verwaltung beabsichtigt jedoch, wegen der hohen Gegenfinanzierung die IZBB Maßnahme vorrangig umzusetzen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 soll in jeder Drucksache vermerkt werden, ob die verwendeten Daten geschlechtsdifferenziert erhoben und ausgewertet wurden und inwieweit Frauen von der geplanten Maßnahme anders betroffen sind als Männer – im Hinblick auf Rechte, Ressourcen, Beteiligung u.a. (siehe Drucksache 1278/2003)

Zu 1.
Die in dieser Drucksache verwendeten Daten sind im Wesentlichen finanzieller Art und daher nicht geschlechtsspezifisch zu betrachten.
Zu 2.
Frauen können von der geplanten Maßnahme in folgenden Funktionen betroffen sein: Als Schülerinnen,
Mitarbeiterinnen,
als Elternteile bzw. Erziehungsberechtigte und
als sonstige Besucherinnen.
Bei den Maßnahmen ergibt sich keine spezifische Betroffenheit.
Der Umfang der jeweiligen Anlagen entspricht den rechtlichen Vorgaben.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von Dritten342.000,00 €Wirtschaftsplan GWB Einnahmen Vermögensplan Ziff.3 und Vermögenshaushalt, Einzelplan 2Betriebseinnahmen0,00 €
sonstige Einnahmen0,00 €Finanzeinnahmen von Dritten0,00 €
Einnahmen insgesamt342.000,00 € Einnahmen insgesamt0,00 € 
AusgabenAusgaben
Erwerbsaufwand0,00 €Personalausgaben0,00 €
Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung330.000,00 €Wirtschaftsplan GWB 2SB.04-01Sachausgaben2.200,00 €1.2100.535000.1
Einrichtungsaufwand50.000,00 €2.2100.935000.0-901Zuwendungen0,00 €
Investitionszuschuss an Dritte0,00 €Kalkulatorische Kosten400,00 €Einzelplan 9
Ausgaben insgesamt380.000,00 € Ausgaben insgesamt2.600,00 € 
Finanzierungssaldo-38.000,00 € Überschuss / Zuschuss-2.600,00 € 
Gem. Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Hannover vom 19.02.04 (Änderungsbescheid vom 26.02.04) ist der LH Hannover eine Zuwendung in Höhe von 414.000 € bewilligt worden. Die Eigenmittel der Stadt würden demnach 46.000 € betragen. Die Gesamtkosten der gem. IZBB geförderten Maßnahme beliefen sich somit auf 460.000 €.

Im Rahmen der Erarbeitung der HU-Bau hat sich jedoch herausgestellt, dass die für den Ganztagsbereich der GS Eichendorffschule geplanten Maßnahmen wirtschaftlicher ausgeführt werden können, als zunächst angenommen. Der Gesamtinvestitionssumme reduziert sich demnach auf 380.000 €, der Eigenanteil reduziert sich auf 38.000 €.

Die Kosten und die Finanzierung sind in der nachfolgenden Tabelle noch einmal zusammengestellt worden:








Übersicht Zuwendungen und Kosten

Bereich
Gesamt
Zuwendung
Eigenmittel
Deckung Eigenmittel aus
Umbau Küche, Speiseraum, FZ-Bereich
270.000 €
243.000 €
27.000 €
2SB.04-01
Umgestaltung/Ausstattung Außenbereich
60.000 €
54.000 €
6.000 €
2SB.04-01
Möblierung
50.000 €
45.000 €
5.000 €
2.2100.935000.0-901
Gesamtsumme der IZBB-Maßnahme
380.000 €
342.000 €
38.000 €

Die detaillierten Kostenberechnungen für die unterschiedlichen baulichen Maßnahmen sind folgenden Anlagen zu entnehmen:
  • Anlage 2 (Kostenberechnung für die IZBB-Hochbaumaßnahme),
  • Anlage 6 (Kostenberechnung Außenflächen)

Begründung des Antrages

IZBB
Aus dem Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB)“ 2003 – 2007 stellt der Bund dem Land Niedersachsen für die Jahre 2003 bis 2007 insgesamt 394,6 Mio. € zur Verfügung. Mit diesem Geld wird der Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen gefördert und Schulträgern zur Verbesserung eines bedarfgerechten Ganztagsangebots Zuwendungen gewährt:

- zum Aufbau neuer Ganztagsschulen,
- zur Weiterentwicklung bestehender Schulen zu Ganztagsschulen,
- zur Schaffung zusätzlicher Ganztagsplätze an bestehenden Ganztagsschulen
sowie
- zur qualitativen Weiterentwicklung bestehender Ganztagsschulen.

Die Zuwendung beträgt bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, abgerundet auf volle 1000 €.

Für 2003 standen dem Land Niedersachsen Mittel in Höhe von 29,5 Mio. € zur Verfügung

Die Niedersächsischen Förderrichtlinien wurden am 13.11.2003 veröffentlicht, die notwendigen Anträge mussten von der Verwaltung bis zum 24.11.2003 gestellt werden.
Weitere Informationen zu IZBB können der Informationsdrucksache 0882/2004 entnommen werden.
Mit Antrag vom 24.11.2003 hat die LH Hannover für die GS Eichendorffschule bei der Bezirksregierung Hannover Zuwendungen für den Umbau und die Sanierung der Küche, des Speiseraumes, des Freizeitbereiches und der zugehörigen Möblierung sowie für die Umgestaltung des Außenbereiches beantragt. Gem. Zuwendungsbescheid vom 19.02.04 (Änderungsbescheid vom 26.02.04) wurden Mittel in Höhe von 414.000 € bewilligt. Die Verteilung der Zuwendungen ist der oben genannten Tabelle „Zuwendungen und Kosten“ zu entnehmen.





Terminplanung:

Aufgrund der Bedingungen, die an die Vergabe der Zuwendungsmittel geknüpft wurden, ist ein Baubeginn noch im Jahre 2004 zwingend erforderlich. Unter Berücksichtigung der noch erforderlichen Planungszeit und der rechtlich vorgegebenen Ausschreibungsfristen ist vor diesem Hintergrund ein Beschluss des Verwaltungsausschusses noch vor der Sommerpause erforderlich. Sollte dieser Termin nicht einzuhalten sein, so besteht die Gefahr, dass die bereits zugesagten Zuwendungen verfallen.


Schulentwicklung:

Die GS Eichendorffschule gehört neben der GS Bonifatiusschule, der GS Kardinal-Bertram-Schule und der GS Kardinal-Galen-Schule zu den vier katholischen Grundschulen der Stadt Hannover. Sie hat das gesamte Stadtgebiet als Einzugsbereich und nicht wie die übrigen Grundschulen einen festen Schulbezirk. Sie war in den vergangenen Jahren vierzügig. Zurzeit beschult sie insgesamt 405 Schülerinnen und Schüler. Da sie neben der Glockseeschule und der Primarstufe der IGS Roderbruch die einzige Grundschule mit Ganztagsbetrieb in Hannover darstellt, ist davon auszugehen, dass die Nachfrage und somit die Schülerzahlen mittel- und langfristig betrachtet konstant bleiben werden. Als aktuelle Entwicklung zeichnet sich eine erhöhte Nachfrage nach Plätzen an Ganztagsschulen ab.

Die Verwaltung geht davon aus, dass der Schulstandort langfristig zur schulischen Nutzung benötigt wird.


Barrierefreiheit

Die Barrierefreiheit bzw. Behindertengerechtigkeit ist –laut Auskunft der Bezirksregierung– kein Förderkriterium gem. IZBB-Förderbedingungen. Vor diesem Hintergrund sind ausschließlich Maßnahmen zur qualitativen Weiterentwicklung der Ganztags- und Freizeitbereiche geplant worden.

Eine barrierefreie Erschließung des denkmalgeschützten Gebäudes stellt sich aus baulichfachlicher Sicht als sehr problematisch dar und wäre nur mit außerordentlich hohem Aufwand zu erreichen. Eine Verbesserung dieser Situation konnte vor diesem Hintergrund nicht im Rahmen der IZBB-Fördermaßnahme berücksichtigt werden.


Baubeschreibung:

Das Gebäude wurde 1908 errichtet. Küche und Mensa befinden sich im Kellergeschoß, der Freizeitbereich befindet sich im EG. Einzelheiten zu den geplanten Maßnahmen können der als Anlage 1 beigefügten Baubeschreibung entnommen werden.

Die im Außenbereich geplanten Umgestaltungen sind dem Lageplan „Außenflächen" (Anlage 5) zu entnehmen.
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Hannover / 07.06.2004