Drucksache Nr. 1340/2004:
Investitionsprogramm für Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB)
hier: IGS Linden

Informationen:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Linden-Limmer
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Nr.
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1340/2004
5
 

Investitionsprogramm für Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB)
hier: IGS Linden

Antrag,

  1. der Haushaltsunterlage Bau (Entwurf und Kostenberechnung) gem. § 10 GemHVO zum Umbau, Modernisierung und Aufwertung des Ganztagesbereiches sowie zur Umgestaltung des Außenbereiches in der IGS Linden in Höhe von insgesamt 1.170.000 € sowie
  2. der Mittelfreigabe und dem sofortigen Baubeginn

zuzustimmen.

Finanzierung:

Mittel stehen im Vermögensplan des FB Gebäudewirtschaft für das Wirtschaftsjahr 2004 unter
  • Position 2SB.04-01 (Umbauten Schulstrukturreform und Ganztagsschulen) in Höhe von 1.170.000 € (Eigenanteil und Zuwendungen)

zur Verfügung.

Die Genehmigung der Bezirksregierung zum Wirtschaftsplan 2004 sieht eine erhebliche Reduzierung der Kreditaufnahme vor. Die Verwaltung beabsichtigt jedoch, wegen der hohen Gegenfinanzierung die IZBB Maßnahme vorrangig umzusetzen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 soll in jeder Drucksache vermerkt werden, ob die verwendeten Daten geschlechtsdifferenziert erhoben und ausgewertet wurden und inwieweit Frauen von der geplanten Maßnahme anders betroffen sind als Männer – im Hinblick auf Rechte, Ressourcen, Beteiligung u.a. (siehe Drucksache 1278/2003)

Zu 1.
Die in dieser Drucksache verwendeten Daten sind im Wesentlichen finanzieller Art und daher nicht geschlechtsspezifisch zu betrachten.
Zu 2.
Frauen können von der geplanten Maßnahme in folgenden Funktionen betroffen sein: Als Schülerinnen,
Mitarbeiterinnen,
als Elternteile bzw. Erziehungsberechtigte und
als sonstige Besucherinnen.
Bei den Maßnahmen ergibt sich keine spezifische Betroffenheit.
Der Umfang der jeweiligen Anlagen entspricht den rechtlichen Vorgaben.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von Dritten900.000,00 €Wirtschaftsplan GWB Einnahmen Vermögensplan Ziff. 3Betriebseinnahmen0,00 €
sonstige Einnahmen0,00 €Finanzeinnahmen von Dritten0,00 €
Einnahmen insgesamt900.000,00 € Einnahmen insgesamt0,00 € 
AusgabenAusgaben
Erwerbsaufwand0,00 €Personalausgaben0,00 €
Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung1.170.000,00 €Wirtschaftsplan GWB 2SB.04-01Sachausgaben17.400,00 €1.2810.535000.3
Einrichtungsaufwand0,00 €Zuwendungen0,00 €
Investitionszuschuss an Dritte0,00 €Kalkulatorische Kosten0,00 €
Ausgaben insgesamt1.170.000,00 € Ausgaben insgesamt17.400,00 € 
Finanzierungssaldo-270.000,00 € Überschuss / Zuschuss-17.400,00 € 
Gem. Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Hannover vom 19.02.04 (Änderungsbescheid vom 25.02.04) erhält die LH Hannover eine Zuwendung in Höhe von 900.000 €. Die Eigenmittel der Stadt betragen 100.000 €. Die Gesamtkosten der gem. IZBB geförderten Maßnahme belaufen sich demnach auf 1.000.000 €.

Im Rahmen der Erarbeitung der HU-Bau hat sich herausgestellt, dass der Mittelansatz in der zum Zeitpunkt der Antragsstellung vorliegenden groben Kostenschätzung (1.000.000 €) nicht ausreichend ist. Um die geplanten Maßnahmen in einem baulich sinnvollen Rahmen durchzuführen, sind Gesamtinvestitionen in Höhe von 1.170.000 € erforderlich. Daraus ergibt sich ein Mittelbedarf, der 170.000 € über der im IZBB-Programm zur Förderung beantragten Investitionssumme liegt. Diese zusätzlichen Mittel sind vollständig aus Eigenmitteln der LHH zu finanzieren.

Die Kosten und die Finanzierung der verschiedenen Maßnahmen sind in der nachfolgenden Tabelle noch einmal zusammengestellt worden:






Übersicht Zuwendungen und Kosten

Bereich
Gesamt
Zuwendung
Eigenmittel
Deckung Eigenmittel aus
Umbau Küche, Bibliothek, FZ-Bereich (IZBB)
900.000 €
810.000 €
90.000 €
2SB.04-01
Umgestaltung Außenbereich (IZBB)
100.000 €
90.000 €
10.000 €
2SB.04-01
IZBB Summe
1.000.000 €
900.000 €
100.000 €






Nicht geförderter Anteil
170.000 €

170.000 €
2SB.04-01
Gesamtsumme der Maßnahme
1.170.000 €
900.000 €
270.000 €

Die detaillierten Kostenberechnungen für die unterschiedlichen baulichen Maßnahmen sind folgenden Anlagen zu entnehmen:
  • Anlage 2 (Kostenberechnung für die Hochbaumaßnahme),
  • Anlage 5 (Kostenberechnung Außenflächen)

Begründung des Antrages

IZBB
Aus dem Investitionsprogramm „Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB)“ 2003 – 2007 stellt der Bund dem Land Niedersachsen für die Jahre 2003 bis 2007 insgesamt 394,6 Mio. € zur Verfügung. Mit diesem Geld wird der Auf- und Ausbau von Ganztagsschulen gefördert und Schulträgern zur Verbesserung eines bedarfgerechten Ganztagsangebots Zuwendungen gewährt:

- zum Aufbau neuer Ganztagsschulen,
- zur Weiterentwicklung bestehender Schulen zu Ganztagsschulen,
- zur Schaffung zusätzlicher Ganztagsplätze an bestehenden Ganztagsschulen sowie
- zur qualitativen Weiterentwicklung bestehender Ganztagsschulen.

Die Zuwendung beträgt bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, abgerundet auf volle 1000 €.

Für 2003 standen dem Land Niedersachsen Mittel in Höhe von 29,5 Mio. € zur Verfügung.

Die Niedersächsischen Förderrichtlinien wurden am 13.11.2003 veröffentlicht, die notwendigen Anträge mussten von der Verwaltung bis zum 24.11.2003 gestellt werden.
Weitere Informationen zu IZBB können der Informationsdrucksache 0882/2004 entnommen werden.

Mit Antrag vom 24.11.2003 hat die LH Hannover für die IGS Linden bei der Bezirksregierung Hannover Zuwendungen für den Umbau und die Sanierung der Küche, der Bibliothek und des Freizeitbereiches (Pueblo) sowie für die Umgestaltung des Außenbereiches beantragt. Gem. Zuwendungsbescheid vom 19.02.04 (Änderungsbescheid vom 25.02.04) wurden Mittel in Höhe von 900.000 € bewilligt. Die Verteilung der Zuwendungen ist der oben genannten Tabelle „Zuwendungen und Kosten“ zu entnehmen.



Terminplanung:

Aufgrund der Bedingungen, die an die Vergabe der Zuwendungsmittel geknüpft wurden, ist ein Baubeginn noch im Jahre 2004 zwingend erforderlich. Unter Berücksichtigung der noch erforderlichen Planungszeit und der rechtlich vorgegebenen Ausschreibungsfristen ist vor diesem Hintergrund ein Beschluss des Verwaltungsausschusses noch vor der Sommerpause erforderlich. Sollte dieser Termin nicht einzuhalten sein, so besteht die Gefahr, dass die bereits zugesagten Zuwendungen verfallen.


Schulentwicklung:

Die IGS Linden ist die erste und älteste Integrierte Gesamtschule der Stadt Hannover. Sie gehört neben der IGS Mühlenberg und der IGS Roderbruch zu den IGSen der Stadt Hannover, die über einen Sekundarbereich II verfügen. In den letzten Jahren beschulte die IGS Linden durchschnittlich 1350 bis 1400 Schülerinnen und Schüler. Zukünftig wird die IGS Linden wie die übrigen 5 IGSen der Stadt Hannover noch mehr Schülerinnen und Schüler aufnehmen, da die maximale Aufnahmekapazität der IGSen zum 1.8.2004 von 28 auf 30 Schülerinnen und Schüler pro Klasse erhöht worden ist. Die letzten Anmeldungen im Februar 2004 zeigten eine erhöhte Anmeldequote an allen IGSen der Stadt Hannover, so dass ca. 170 Kinder nicht aufgenommen werden konnten. Die Nachfrage an Gesamtschulplätzen steigt, diese Entwicklung wird sich vermutlich als Folge der Abschaffung der Orientierungsstufen verstärken bzw. zu einer beständigen Nachfrage führen.
Die IGS Linden nimmt im Sekundarbereich II die Schüler aus der Glockseeschule und eine große Zahl der Kinder aus der IGS List und der IGS Vahrenheide-Sahlkamp auf. Eine weitere feste Kooperation besteht mit dem Hannover Kolleg.

Aus den genannten Gründen geht die Verwaltung davon aus, dass der Schulstandort langfristig zur schulischen Nutzung benötigt wird.


Baubeschreibung:

Die IGS Linden ist auf mehrere Standorte in Linden verteilt:
  • Am Lindener Berge 11, Baujahr 1970, Erweiterung 1977
  • Am Lindener Berge 12, Baujahr 1904
  • Beethovenstr. 5, Baujahr 1901
  • Am Spielfelde 13, Baujahr 1977
Die hier vorgeschlagenen Maßnahmen betreffen die Standorte Am Lindener Berg 11 (Bibliothek, Mensa und Freizeitbereich) und Am Lindener Berg 12 („Pueblo“)

Einzelheiten zu den geplanten Hochbau-Maßnahmen können der als Anlage 1 beigefügten Baubeschreibung entnommen werden. Die im Außenbereich geplanten Umgestaltungen sind dem Lageplan „Außenflächen“ (Anlage 4) zu entnehmen.
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Hannover / 07.06.2004