Drucksache Nr. 1332/2019:
Fortführung des Innovativen Modellproektes an der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule

Inhalt der Drucksache:

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1332/2019
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Fortführung des Innovativen Modellproektes an der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule

Antrag,

zu beschließen,

dem Förderverein der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule e.V. zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes, Olbersstraße 13, 30519 Hannover, für das Schuljahr 2019/2020 vom 01.08.2019 bis zum 31.07.2020 laufende Beihilfen für eine Gruppe mit 20 Betreuungsplätzen - entsprechend der gültigen Richtlinien für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Angebot der Schulkinderbetreuung richtet sich generell an alle Geschlechter, insbesondere achten die Leitungen der Einrichtungen auf eine ausgewogene Belegung der Gruppe. Im Rahmen der Aufnahmekriterien werden zudem familiäre Rahmenbedingungen und Lebenssituationen bei der Platzvergabe berücksichtigt. Die gesetzlichen Vorgaben einer wohnortnahen und bedarfsgerechten Betreuung werden bei der Planung von Betreuungseinrichtungen immer beachtet. Ziel ist auch hier die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 51 - Investitionstätigkeit
Bezeichnung
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 €
Veräußerung von Sachvermögen 0,00 €
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
  
  
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 €
Baumaßnahmen 0,00 €
Erwerb von bewegl. Sachvermögen 0,00 €
Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
Saldo Investitionstätigkeit 0,00 €
0,00 €

Teilergebnishaushalt 51 - Investitionstätigkeit
Produkt 36501
Kindertagesbetreuung
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 €
Sonstige Transfererträge 0,00 €
Öffentlichrechtl. Entgelte 0,00 €
Privatrechtl. Entgelte 0,00 €
Kostenerstattungen 0,00 €
Auflösung Sonderposten (anteilige Zuwendungen) 0,00 €
Sonstige ordentl. Erträge 0,00 €
  
Außerordentliche Erträge 0,00 €
  
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Personalaufwendungen 0,00 €
Sach- und Dienstleistungen 0,00 €
Abschreibungen 0,00 €
Zinsen o.ä. (TH 99) 0,00 €
Transferaufwendungen 41.700,00 €
Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 €
  
Saldo ordentliches Ergebnis -41.700,00 €
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 €
Saldo außerordentliches Ergebnis 0,00 €
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo gesamt -41.700,00 €
Die Finanzierung im Kindertagesstättenbereich erfolgt als Zuwendung an den Träger.

Begründung des Antrages

Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 - 2018 (HSK IX) wurde die Qualitätsoffensive zur Ganztagsgrundschule (GTS) beschlossen (DS Nr.: 1810/2015).
Wie im Stufenprogramm zur Qualitätsoffensive der Grundschulkinderbetreuung beschrieben (DS 1714/2018) sollen mittel- und langfristig außerschulische Betreuungsangebote in die Ganztagsschule überführt werden. Die Priorisierung bei der Zusammenlegung der Angebote wird sich u.a. an dem räumlichen Angebot bzw. der Notwendigkeit für die Ganztagsschule ihr Raumangebot zu erweitern, orientieren.
In der Heinrich-Wilhelm-Olbers Schule werden die Räumlichkeiten des Innovativen Modellprojektes nicht benötigt, um das Angebot der Ganztagsschule sicherzustellen. Vor diesem Hintergrund und aufgrund der Nachfrage der Eltern bzw. der Auslastung des Platzangebotes, besteht an diesem Standort derzeit kein vordringlicher Handlungsbedarf.

Allerdings werden noch in diesem Jahr Gespräche mit dem Förderverein der Olbersschule als Träger des Innovativen Modellprojektes geführt, um die konkreten zeitlichen und sachlichen Rahmenbedingungen für die Zusammenlegung des Angebotes mit der Ganztagsschule zu vereinbaren.

Unter Berücksichtigung der vorgenannten Aspekte und unter Einbeziehung des beschlossenen Änderungsantrages zum Stufenplan ( DS 1714/2018), soll das Innovative Modellprojekt des Fördervereins die zurzeit zur Verfügung stehenden 20 Plätze zunächst für das Schuljahr 2019/20202 fortführen.
51.42 
Hannover / 10.05.2019