Anfrage Nr. 1297/2020:
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION: Forderungen für Zukunft / Demands for Future
Inhalt der Drucksache:
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Anfrage der Fraktion Die FRAKTION: Forderungen für Zukunft / Demands for Future
Am 22.08.2019 hat die Ortsgruppe Hannover der “Fridays for Future”-Bewegung ihre Forderungen an die Landeshauptstadt und die Region Hannover veröffentlicht* und offiziell an Dezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette als Vertreterin der Landeshauptstadt übergeben. Weiterhin soll es auch Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und Fridays for Future gegeben haben.
Julian Klippert
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Haben diese Gespräche stattgefunden und wenn ja, mit welchen Vertreter*innen der Verwaltung,gab es weitere Gespräche unter dem aktuellen Oberbürgermeister Belit Onay und wenn ja, was waren die Ergebnisse?
2. Wird die Verwaltung Forderungen aus dem Papier umsetzen und wenn ja, in welchem Umfang und bis wann und wenn nein, warum nicht?
3. Inwiefern sind die in der Informationsdrucksache 0632/2016 “Konsequenzen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen 2015 für Hannover” genannten Maßnahmen zur Erreichung der Ziele noch aktuell, wenn in der Informationsdrucksache 0658/2019 “Energie- und CO2-Bilanz für die Landeshauptstadt Hannover 1990 - 2015” folgendes Fazit genannt wird “Ebenso wie Deutschland erreicht auch die Stadt Hannover das CO2-Minderungsziel von 40 % im Vergleich zum Jahr 1990 voraussichtlich nicht. Bereits die Szenarien des ‘Masterplan Stadt und Region Hannover | 100% für den Klimaschutz’ zeigten deutlich, dass die Anstrengungen in allen Sektoren deutlich erhöht werden müssen.”?
2. Wird die Verwaltung Forderungen aus dem Papier umsetzen und wenn ja, in welchem Umfang und bis wann und wenn nein, warum nicht?
3. Inwiefern sind die in der Informationsdrucksache 0632/2016 “Konsequenzen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen 2015 für Hannover” genannten Maßnahmen zur Erreichung der Ziele noch aktuell, wenn in der Informationsdrucksache 0658/2019 “Energie- und CO2-Bilanz für die Landeshauptstadt Hannover 1990 - 2015” folgendes Fazit genannt wird “Ebenso wie Deutschland erreicht auch die Stadt Hannover das CO2-Minderungsziel von 40 % im Vergleich zum Jahr 1990 voraussichtlich nicht. Bereits die Szenarien des ‘Masterplan Stadt und Region Hannover | 100% für den Klimaschutz’ zeigten deutlich, dass die Anstrengungen in allen Sektoren deutlich erhöht werden müssen.”?
Julian Klippert
Fraktionsvorsitzender