der Einleitung der erforderlichen Planungs- und Genehmigungsschritte zur Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen, wie in der Begründung dargestellt, zuzustimmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Gesamtkosten für die Maßnahmen werden derzeit auf 23 Mio. € geschätzt.
Dargestellt wird der voraussichtliche Mittelabfluss.

Vermögenshaushalt 2007: 1.000.000,- €

Mittelfristige Finanzplanung 2006 - 2010ff: 2008: 3.000.000.- €
2009: 7.000.000,- €
2010: 7.000.000,- €
2011: 4.500.000,- €
2012: 500.000,- €

Haushaltsmanagementkontierung: 1.) 6040.006-950100 Benno-Ohnesorg-Brücke
2.) 6040.007-950100 Ihmeausbau – Abgrabungen
3.) 6040.008-950100 Hochwasserschutz Ricklingen

Die drei oben angegebenen Finanzstellen werden in einem Deckungsring zusammengefasst. Für alle Maßnahmen wird versucht, die vorhandenen Fördermöglichkeiten bei Land, Bund und EU zur Gegenfinanzierung zu nutzen.

Im Rahmen der Hochwasserschutzplanung werden genderspezifische Belange beachtet. Im Rahmen der Planung der Maßnahmen werden Fragen der sozialen Sicherheit, der Gestaltung von Wegebeziehungen sowie die behindertengerechte Gestaltung berücksichtigt.

Die Gesamtkosten für die Maßnahmen werden derzeit auf 23 Mio. € geschätzt.
Dargestellt wird der voraussichtliche Mittelabfluss.

Vermögenshaushalt 2007: 1.000.000,- €

Mittelfristige Finanzplanung 2006-2010ff: 2008: 3.000.000,- €
2009: 7.000.000,- €
2010: 7.000.000,- €
2011: 4.500.000,- €
2012: 500.000,- €

Haushaltsmanagementkontierung: 1.) 6040.006-950100 Benno-Ohnesorg-Brücke
2.) 6040.007-950100 Ihmeausbau – Abgrabungen
3.) 6040.008-950100 Hochwasserschutz Ricklingen

Die drei oben angegebenen Finanzstellen werden in einem Deckungsring zusammengefasst. Für alle Maßnahmen wird versucht, die vorhandenen Fördermöglichkeiten bei Land, Bund und EU zur Gegenfinanzierung zu nutzen.

1. Ausgangslage und Ziele

Sensibilisiert durch die Hochwasserereignisse an Elbe und Oder 2002 hat das Thema Hochwasserschutz in der öffentliche Diskussion hohe Priorität erhalten. Diese Ereignisse waren auch Anlass für das am 10. Mai 2005 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes, mit dem bundeseinheitliche Regelungen zur Vorbeugung gegen Hochwasserschäden verbindlich vorgegeben werden.

Um den gestiegenen Anforderungen an eine effektive Hochwasservorsorge Rechnung zu tragen, hat die Verwaltung den bestehenden Hochwasserschutz untersucht und Möglichkeiten zur Verbesserung entwickelt. Mit der Informationsdrucksache 2518/2005 wurde bereits eine Information zur aktuellen Situation des Hochwasserschutzes in Hannover und zu den weiteren Planungen der Verwaltung gegeben.

Mit der vorliegenden Beschlussdrucksache sollen die von der Verwaltung erarbeiteten Planungsziele und –schwerpunkte als Rahmenplanung für Hannover beschlossen werden.

Ziel der Landeshauptstadt Hannover ist es, durch technische Einrichtungen der Bevölkerung einen Schutz vor einem Hochwasser HQ100 (100 jährliches Hochwasser) bieten zu können und die dazu erforderlichen Maßnahmen umzusetzen.

Handlungsschwerpunkte liegen hierbei im Ausbau der Ihme zwischen der Leinertbrücke und Legionsbrücke mit dem Neubau der Benno-Ohnesorg-Brücke sowie beim Deichneubau im Süden Ricklingens (s. Anlage 1).

2. Beschreibung der Vorhaben

Ihmeausbau

Der Abflussquerschnitt zwischen Leinertbrücke und Legionsbrücke ist für ein HQ100 zu schmal und führt derzeit zu Aufstauungen. Die Vergrößerung des Abflussquerschnitts wird durch den Neubau der Benno-Ohnesorg-Brücke mit einer lichten Weite von ca. 63 m und mit Abgrabungen im östlichen Uferbereich der Ihme (auf ca. 900 m Länge) sowie an deren Sohle erreicht.

Voruntersuchungen zur technischen Gestaltung der Benno-Ohnesorg-Brücke als Ein-, Zwei- oder Dreifeldbrücke sowie Baugrunduntersuchungen im Uferbereich zur Bestimmung der Bodenbelastung und Kampfmittelsondierung werden bereits durchgeführt.

Deichneubau im Süden Ricklingens

Die vorhandenen Hochwasserschutzanlagen enden in Höhe des Papehofes. Bei auflaufendem Hochwasser und dessen Aufstauen läuft das Wasser von Süden nach Ricklingen hinein. Zur Verbesserung des Hochwasserschutzes soll die vorhandene Wallanlage nach Süden bis zum Südschnellweg (ca. 800 m) verlängert werden.

3. Bauzeit / Bauablauf

Die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen in der Landeshauptstadt Hannover soll bis 2011 abgeschlossen werden. Damit sollen ein schneller Schutz der Bevölkerung erreicht und mögliche Synergien aus den Einzelprojekten, wie beispielsweise die Nutzung des Bodens aus den Abgrabungen für den Deichneubau, erreicht werden.

Bei dieser engen Zeitplanung wurde davon ausgegangen, dass keine unvorhersehbaren Störungen auftreten. Bei allen Einzelmaßnahmen sind Genehmigungsverfahren erforderlich, die von anderen Behörden durchgeführt werden und ein positives Ergebnis haben müssen. Mögliche Eigentumsfragen mit Dritten sind zu klären. Während der Bauphase kann es durch unvorhersehbare Wetterverhältnisse (z.B. lange Kälteperioden) zu Änderungen des Bauablaufs kommen. Im Umfeld des Ihmezentrums finden teilweise zeitgleich oder in kurzer Abfolge verschiedene Baumaßnahmen statt, deren Auswirkungen aufeinander abzustimmen sind.