Drucksache Nr. 1242/2004:

Erhöhung des Leseentgeltes - Stadtbibliothek Hannover

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verwandte Drucksachen:

1242/2004 (Originalvorlage)
1284/2004 (Änderungsantrag)

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Inhalt der Drucksache:

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In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
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1242/2004
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Erhöhung des Leseentgeltes - Stadtbibliothek Hannover

Antrag, zu beschließen:

Das Lesentgelt für die Ausstellung und Verlängerung des Leseausweises für 12 Monate
– pauschales Entgelt – wird ab sofort auf 20 Euro erhöht.
Haushaltsstelle: 1.3520.110000.6 - Leseentgelte

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Der Drucksacheninhalt ist geschlechtsneutral.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position		Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten		in € p.a.bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von Dritten0,00 €Betriebseinnahmen60.000,00 €1.3520.110.000.6 - Leseentgelte
sonstige Einnahmen0,00 €Finanzeinnahmen von Dritten0,00 €
Einnahmen insgesamt0,00 € Einnahmen insgesamt60.000,00 € 
AusgabenAusgaben
Erwerbsaufwand0,00 €Personalausgaben0,00 €
Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung0,00 €Sachausgaben0,00 €
Einrichtungsaufwand0,00 €Zuwendungen0,00 €
Investitionszuschuss an Dritte0,00 €Kalkulatorische Kosten0,00 €
Ausgaben insgesamt0,00 € Ausgaben insgesamt0,00 € 
Finanzierungssaldo0,00 € Überschuss / Zuschuss60.000,00 € 

Begründung des Antrages

Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat am 26.02.04 ein umfangreiches Haushaltskonsolidierungsprogramm V (Drucksache Nr. 2669/03 mit Anlagen) beschlossen.

Bestandteil dieses Haushaltskonsolidierungsprogramms ist unter der laufenden Ziffer 90 (Anlage 1 der Drucksache Nr. 2669/03) die Erhöhung des pauschalen Lese-
entgeltes.
Eine Erhöhung des pauschalen Lesentgeltes für die Ausstellung und Verlängerung des Leseausweises für 12 Monate von bisher 15 € auf 20 € (von 7,50 € auf 10 € ermäßigt) erscheint vertretbar zu sein. Die letzte Entgelterhöhung war im Jahr 1997 (von 10 € auf 15 €). Im Rahmen der Euro-Umstellung ist das Säumnisgeld für Erwachsene nach oben gerundet, das Säumnisgeld für Kinder und Jugendliche nach unten gerundet worden.
Die übrigen Entgeltregelungen haben sich nach Auffassung der Verwaltung bewährt und sollten beibehalten bleiben.


Die Mehreinnahmen werden mit ca. 60.000 € jährlich kalkuliert
(Haushaltsstelle 1.3520.110.000.6 - Leseentgelte).
Der Verwaltungsvorschlag ist mit dem vorstehenden Betrag Bestandteil des genannten Haushaltskonsolidierungsprogramms V.
 42.
Hannover / 17.05.2004