Anfrage Nr. 1159/2023:
Anfrage der Fraktion Die PARTEI & Volt: Raschplatz - Anspruch und Wirklichkeit

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Anfrage der Fraktion Die PARTEI & Volt: Raschplatz - Anspruch und Wirklichkeit

Seit dem das Raschplatz-Open-Air am 11. Mai eröffnet wurde, sind obdach- und wohnungslose, drogenabhängige und andere Menschen, die sich dort vorher aufgehalten haben, dort kaum noch sichtbar. Nach Berichten aus Hilfseinrichtungen haben sich diese Personengruppen in deren Innenräume zurückgezogen und sind in umliegende Gebiete ausgewichen.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Ist dieser Nutzungskonflikt mit einem Ausweichen der Personengruppen in umliegende Gebiete bekannt, wenn ja, welche Maßnahmen wurden und werden am Raschplatz und in den umliegenden Gebieten zur Unterstützung der verdrängten Personengruppen und Hilfseinrichtungen getroffen und umgesetzt?

2. Werden Erkenntnisse aus der jetzigen Situation dokumentiert und ausgewertet, um bei einer dauerhaften Umgestaltung des Raschplatzes mit entsprechenden Hilfsangeboten reagieren zu können, werden sie öffentlich vorgestellt?

3. Wurden oder werden Hilfseinrichtungen bei der vergangenen und zukünftigen Planung miteinbezogen, wenn ja, welche; und wie werden die „besonderen Bedarfe von Frauen und aus dem Personenkreis LSBTIQ“ aus DS 0170/2023 sowie die in DS 0239/2023 N1 beschriebenen Genderaspekte bei der Umsetzung berücksichtigt bzw. berücksichtigt werden?