Drucksache Nr. 1099/2004:


Fortsetzung des Partnerschaftsvertrages proKlima

Informationen:

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Kommission städtische Beteiligungen

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
An die Kommission städtische Beteiligungen (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
1099/2004
2
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt



Fortsetzung des Partnerschaftsvertrages proKlima

Antrag,



der Fortsetzung des Partnerschaftsvertrages proKlima in der beiliegenden Form (siehe Anlage 1) zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten


Gegenstand des Partnerschaftsvertrages ist die Förderung von Maßnahmen und Projekten zum Zwecke des Klimaschutzes. Dies kommt Männern und Frauen gleichermaßen zugute. Auch stehen die Fördermöglichkeiten Männern und Frauen in gleicher Weise offen, so dass sich keine spezifischen Gender-Aspekte ergeben.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
Investitionenin €bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten
in € p.a.bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position
EinnahmenEinnahmen
Finanzierungsanteile von Dritten0,00 €Betriebseinnahmen0,00 €
sonstige Einnahmen0,00 €Finanzeinnahmen von Dritten0,00 €
Einnahmen insgesamt0,00 € Einnahmen insgesamt0,00 € 
AusgabenAusgaben
Erwerbsaufwand0,00 €Personalausgaben0,00 €
Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung0,00 €Sachausgaben1.000.000,00 €1.8170.718000.0
Einrichtungsaufwand0,00 €Zuwendungen0,00 €
Investitionszuschuss an Dritte0,00 €Kalkulatorische Kosten0,00 €
Ausgaben insgesamt0,00 € Ausgaben insgesamt1.000.000,00 € 
Finanzierungssaldo0,00 € Überschuss / Zuschuss-1.000.000,00 € 
Als Bemessungsgrundlage für die zu leistenden jährlichen Einzahlungen gelten 3,25% der von den Stadtwerken im jeweils vorangegangenen Geschäftsjahr an die VVG mbH abgeführten Gewinne. Die genannten 1 Mio € sind hierbei der maximal zu zahlende Betrag.

Begründung des Antrages


Der Partnerschaftsvertrag proKlima zwischen der Landeshauptstadt Hannover, den Stadtwerken Hannover AG sowie fünf regionsangehörigen Kommunen und weiteren sechs Organisationen wurde zum 01.01.1998 geschlossen. Dadurch konnte eine sehr erfolgreiche Förderung von Maßnahmen und Projekten zum Klimaschutz initiiert werden. Näheres bzgl. der inhaltlichen Arbeit kann den regelmäßig erscheinenden Jahresberichten von proKlima entnommen werden.

Der Partnerschaftsvertrag wurde zunächst bis zum 31.12.2005 geschlossen und soll nun über diesen Zeitraum hinaus fortgeführt werden. Sowohl der Beirat als auch das Kuratorium proKlima haben sich bereits dafür ausgesprochen und auch in den beteiligten Kommunen wird parallel über die Fortsetzung des Vertrages beraten.




Der als Anlage 1 beigefügte Vertragsentwurf ist zwischen den Verwaltungen aller beteiligten Institutionen abgestimmt und wurde gegenüber der bisher geltenden Fassung lediglich redaktionell überarbeitet. Die entsprechenden Änderungen sind in der Anlage 1 kenntlich gemacht, um dies leichter nachvollziehen zu können. Weitere Erläuterungen zu diesen Änderungen sind der Anlage 2 zu entnehmen.
VII 
Hannover / 11.05.2004