Antrag Nr. 1093/2023:
Antrag der AfD-Fraktion: Beantwortung von Anfragen während der Ratsversammlung

Informationen:

verwandte Drucksachen:

1093/2023 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

  • 01.06.2023: Ratsversammlung: Eingebracht und überwiesen: - Geschäftsordnungskommission - Verwaltungsausschuss - Ratsversammlung
  • 08.06.2023: Geschäftsordnungskommission: Einstimmig abgelehnt
  • 15.06.2023: Verwaltungsausschuss: Einstimmig abgelehnt.
  • 29.06.2023: Ratsversammlung: Bei 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Antragsteller(in):

AfD-Fraktion

Inhalt der Drucksache:

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Antrag der AfD-Fraktion: Beantwortung von Anfragen während der Ratsversammlung

Antrag

die Verwaltung wird aufgefordert, bei der mündlichen Beantwortung von Anfragen während der Ratsversammlung auf ein vorangegangenes Statement zu verzichten und sich einzig auf die Beantwortung der entsprechenden Anfragen zu fokussieren.

Begründung


Für den Tagesordnungspunkt „Anfragen“ stehen während einer Ratsversammlung bis zu 60 Minuten zur Verfügung. Alle weiteren Anfragen, die in dieser Zeitspanne nicht beantwortet werden können, werden schriftlich beantwortet. Aufgrund des kleinen Zeitfensters soll sich die Verwaltung bei der Beantwortung auf die wesentlichen Fragen konzentrieren. Auf ein vorangegangenes Statement oder eine Einleitung wird künftig verzichtet.