Informationen:
Nachrichtlich:
- Ratsversammlung
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 1043/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage der CDU-Fraktion zur Umsetzung des Sanierungsprogramms für Schultoiletten
in der Ratssitzung am 23.05.2019, TOP 3.2.2.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An die Ratsversammlung (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage der CDU-Fraktion zur Umsetzung des Sanierungsprogramms für Schultoiletten
in der Ratssitzung am 23.05.2019, TOP 3.2.2.
Mit der Informationsdrucksache 0079/2018 legte die Verwaltung auch eine Liste der zu sanierenden Schultoiletten vor. Leider enthielt diese Liste keinerlei Angaben zu Baubeginn und Fertigstellungstermin für die einzelnen Objekte.
Auf eine schriftliche Anfrage aus dem Februar dieses Jahres, erhielten wir Ende März vage Antworten zu 3 Teilobjekten.
1. Bei welchen Maßnahmen aus der o.g Informationsdrucksache, Anlage 2, sind Kostensteigerungen bekannt und wie hoch ist die konkrete Summe im Einzelfall? (Bitte um Vorlage einer überarbeiteten und aktualisierten Anlage, die gleichzeitig Angaben zu Baubeginn und Fertigstellungstermin/Objekt enthält).
Auf eine schriftliche Anfrage aus dem Februar dieses Jahres, erhielten wir Ende März vage Antworten zu 3 Teilobjekten.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Bei welchen Maßnahmen aus der o.g Informationsdrucksache, Anlage 2, sind Kostensteigerungen bekannt und wie hoch ist die konkrete Summe im Einzelfall? (Bitte um Vorlage einer überarbeiteten und aktualisierten Anlage, die gleichzeitig Angaben zu Baubeginn und Fertigstellungstermin/Objekt enthält).
2. Seit wann ist dies jeweils bekannt und was bedeutet dies für die im Teilhaushalt 19 zur Verfügung stehenden Mittel nach dem Jahr 2019?
3. Wenn bereits am 26. April des vergangenen Jahres das Toilettensanierungsprogramm im Rat der Landeshauptstadt Hannover beschlossen wurde, warum dauert es voraussichtlich bis Mitte dieses Jahres, um mit den Vorbereitungen zu beginnen?
Jens Seidel
Vorsitzender
Text der Antwort
Frage 1: Bei welchen Maßnahmen aus der o.g. Informationsdrucksache, Anlage 2, sind Kostensteigerungen bekannt und wie hoch ist die konkrete Summe im Einzelfall?
Bei der bisher durchgeführten Baumaßnahme in der RS Dietrich-Bonhoeffer-Schule wird das geplante Budget sehr wahrscheinlich auskömmlich sein. Es fehlen noch einzelne Schlussrechnungen wie z.B. für das Architektenhonorar.
Es sind bisher also keine Kostensteigerungen bekannt.
Frage 2: Seit wann ist dies jeweils bekannt und was bedeutet dies für die im Teilhaushalt 19 zur Verfügung stehenden Mittel nach dem Jahr 2019?
Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 3: Wenn bereits am 26. April des vergangenen Jahres das Toilettensanierungsprogramm im Rat der Landeshauptstadt Hannover beschlossen wurde, warum dauert es voraussichtlich bis Mitte dieses Jahres, um mit den Vorbereitungen zu beginnen?
Wie bereits im o.g. Antwortschreiben mitgeteilt, konnten die Stellen zur Umsetzung des Sanierungsprogramms erst nach Abschluss der Stellenplanerstellung in der zweiten Jahreshälfte 2018 ausgeschrieben werden. Die Stellen wurden zum 01.01.2019 besetzt. Die beiden Projektleitungen haben umgehend mit der Erstellung der aus vergaberechtlichen Gründen erforderlichen EU-weiten Ausschreibung für die Planungsleistungen begonnen. Die Veröffentlichung dazu ist zwischenzeitlich erfolgt. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens, dessen Ablauf inklusive der Fristen im Vergaberecht vorgegeben ist, können die Planungsbüros beauftragt werden und mit der Erstellung der Planung beginnen.