zu beschließen, das Grundstück Emslandstr. 119 in 30539 Hannover, Stadtteil Bemerode, ab 1.7.2008 in den Besitz der Landeshauptstadt Hannover heimfallen zu lassen und das darauf befindliche Gebäude zum Betrieb eines Jugendzentrums in den städtischen Verantwortungsbereich zu übernehmen.

Das Jugendzentrum Bemerode steht Mädchen wie Jungen gleichermaßen offen, es werden dort geschlechterdifferenzierte Angebote durchgeführt.

Das Jugendzentrum Bemerode wurde als Ergebnis der Prioritätenliste für Kleine Jugendtreffs (DS 2045/98) im Jahr 2000 nach Erbauung durch den "Verein zur Errichtung und Förderung eines Jugendzentrums im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode e.V." unter der Trägerschaft des Jugendverbandes der Evangelischen Freikirchen in Betrieb genommen.
Die Baukosten für das Jugendzentrum Bemerode wurden hälftig über städtische Zuwendungen und vom Verein eingeworbene Spendenmittel finanziert. Das entsprechende Grundstück wurde von der Stadt Hannover im Wege der Erbpacht zur Verfügung gestellt.

Für die Offene Jugendarbeit im Jugendzentrum Bemerode erhält der Jugendverband der Evangelischen Freikirchen eine jährliche Zuwendung in Höhe von 57.989 €. Der "Verein zur Errichtung und Förderung eines Jugendzentrums im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode e.V." übernahm bislang die laufenden Bauunterhaltungs- und Betriebskosten durch Spendenmittel.

Der Vereinsvorstand hat in Gesprächen mit der Verwaltung verdeutlicht, aufgrund nachlassender Spendenbereitschaft die entstehenden Kosten nicht mehr dauerhaft decken zu können.



Um den Betrieb des Jugendzentrums Bemerode auch weiterhin uneingeschränkt sicherzustellen, schlägt die Verwaltung in Absprache mit dem Vereinsvorstand daher vor:

1. das Grundstück Emslandstr. 119 in 30539 Hannover durch einen mit dem "Verein zur Errichtung und Förderung eines Jugendzentrums im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode e.V." zu schließenden Erbbaurechtsaufhebungsvertrag zum 1.7.2008 heimfallen zu lassen,
   
2. das auf dem Grundstück errichtete Gebäude zum Betrieb eines Jugendzentrums zum 1.7.2008 in den städtischen Besitz zu übernehmen,
   
3. mit dem Jugendverband der Evangelischen Freikirchen eine Nutzungsvereinbarung (s. Anlage) zur Überlassung des Grundstückes und Gebäudes zur Nutzung als Jugendzentrum - analog bisheriger Nutzungsvereinbarungen mit Freien Trägern der Jugendhilfe zur Nutzung städtischer Gebäude als Kinder- und Jugendeinrichtung - abzuschließen.
   

Dieses impliziert die Übernahme aller notwendigen Bauunterhaltungs- und Betriebskosten (ca. 24.300 € p.a.) in den Haushalt des Fachbereiches Gebäudemanagement. Im Rahmen des Veränderungsdienstes wurden die Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt.

Der Verein zur Errichtung und Förderung eines Jugendzentrums im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode e.V. hat sich bereit erklärt, weiterhin alle einzuwerbenden Spenden für den Betrieb des Jugendzentrums Bemerode zur Verfügung zu stellen.

Die Verwaltung bittet, den Vorschlägen zuzustimmen.